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Karlsruhe: Presseportal

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2. Dezember 2020

Urbane Mobilität: "Nachhaltig, emissionsarm, effizient"

Urbane Mobilität: Radfahren spielt eine zentrale Rolle bei zukunfstgerichteter Verkehrsplanung

Urbane Mobilität: Radfahren spielt eine zentrale Rolle bei zukunfstgerichteter Verkehrsplanung

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OB Mentrup stellt Karlsruher Themenpartnerschaft bei Konferenz europäischer Ministerinnen und Minister vor

Als einziger städtischer Vertreter der Initiative "Urbane Agenda für die EU" nahm Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup am Montag, 30. November, am Treffen der EU-Ministerinnen und Minister für Stadtentwicklung und Territoriale Kohäsion teil. Hier präsentierte er die Ergebnisse der Themenpartnerschaft "Urbane Mobilität", die die Stadt Karlsruhe – vertreten durch das Stadtplanungsamt, die Karlsruher Verkehrsbetriebe und die Stabsstelle Außenbeziehungen – seit 2017 gemeinsam mit der Tschechischen Republik koordiniert. Das Treffen unter der Federführung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) gehört zum offiziellen Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Diese endet nach sechs Monaten im Dezember 2020.

"Unser Ziel war es, konkrete Maßnahmen zu entwickeln, die den Herausforderungen einer nachhaltigen, emissionsarmen und effizienten städtischen Mobilität mittel- und langfristig gerecht werden", berichtete Dr. Mentrup den Teilnehmern; darunter Elisa Ferreira, die EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, und Apostolos Tzitzikostas, Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen. Im Rahmen der Partnerschaft "Urbane Mobilität" entstanden unter anderem Vorschläge, um den "Flickenteppich" an Zugangsregelungen für Kraftfahrzeuge zu vereinfachen. Ein Beispiel für solche Beschränkungen in Städten seien etwa Umweltplaketten, so das Stadtoberhaupt. "Als Oberbürgermeister einer Stadt im deutsch-französischen Grenzraum, 80 km von Straßburg entfernt, kenne ich die praktischen Schwierigkeiten. Wir arbeiten bilateral mit den Kolleginnen und Kollegen in Straßburg an Lösungen, sind aber der Meinung, dass es hier eine europäische Herangehensweise braucht."

Urbane Agenda für die EU

Die Themenpartnerschaft "Urbane Mobilität", in der acht europäische Städte, zwei Regionen, fünf EU-Mitgliedsstaaten, zwei EU-Institutionen und sechs europäischen Dachverbände zusammenarbeiteten, endete im Oktober.

Sie steht stellvertretend für die vierzehn Themenpartnerschaften der so genannten "Urbanen Agenda für die EU". Die Agenda soll alle wichtigen Bereiche der Stadtentwicklung in den Blick nehmen und in einem partizipativen Prozess mit Städten, Regionen, Staaten und EU-Institutionen Lösungen erarbeiten. Mentrup schloss seinen Redebeitrag bei der Konferenz dann auch mit einem klaren Statement zur Stärkung der Städte in der europäischen Politik – eine Konsequenz aus der schon 2007 verabschiedeten Leipzig-Charta.

Hintergrund: Die "Neue Leipzig-Charta" ist ein strategisches europäisches Rahmendokument zur integrierten, nachhaltigen und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung. In diesem Sinne wurde die Leipzig-Charta von 2007 weiterentwickelt und an neue gesellschaftspolitische Rahmenbedingungen angepasst. Das neue Dokument soll im Rahmen des informellen Ministertreffens für Stadtentwicklung verabschiedet werden.