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Karlsruhe: Presseportal

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24. September 2020

Am Dienstag tagt erneut der Gemeinderat

 

Forum Recht, Heizpilze und Kriegsstraßen-Tunnel

Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderates zur nächsten öffentlichen Sitzung am Dienstag, 29. September, um 15.30 Uhr im Bürgersaal im Rathaus am Marktplatz.

Standort für das Forum Recht

Auf der Tagesordnung stehen neben der Finanzierung der Schlosslichtspiele etwa die Ausgliederung der Karlsruher Bädergesellschaft oder der Kleingartenentwicklungsplan Karlsruhe. Diskutiert wird zudem über den Standort für das Forum Recht, die erweiterte Nutzung von Außenbestuhlungsflächen - und hier über den Einsatz von Heizstrahlern - sowie die Benennung des Tunnels unter der Kriegsstraße.

Aus den Reihen der Fraktionen kommen unter anderem Anträge zur Neuorganisation der Bürgerbüros (AfD und FW/FÜR), zur Situation am Karlstor (DIE LINKE), zur Wiederaufstellung des "Phönix über Europa" (CDU), zu Inklusivem Wohnen (SPD) oder zur Nutzung größerer Räume in städtischen Gebäuden (GRÜNE/FDP). Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sowie die gesamte Tagesordnung sind im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. 

Die komplette Sitzung kann per Live-Ticker auf www.karlsruhe.de mitverfolgt werden. Der Live-Ticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online. Um den Sicherheitsabstand wahren zu können, stehen auf der Zuschauertribüne nur begrenzt Plätze für Interessierte zur Verfügung. Einlasskarten dazu erhalten Interessierte an der Rathauspforte direkt vor der Sitzung, bis das Kontingent erschöpft ist.