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Karlsruhe: Presseportal

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12. September 2018

Gemeinderat kehrt am 18. September aus der Sommerpause zurück

 

Integrationsplan, Beteiligungsbericht und viele Fraktions-Anträge auf der Agenda

Ehe eine Woche später die Haushaltsreden der Fraktionen und Stadträte anstehen, widmet sich der Karlsruher Gemeinderat in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause am Dienstag, 18. September, ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz einer Vielzahl von Themen.

Unter der Leitung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup sind zunächst einige personelle Neubesetzungen in verschiedenen Gremien und Zuständigkeiten von Aufsichtsräten bis zur Friedhofspflege sowie Satzungen zu billigen. Unter anderem geht es dabei um die Erhaltungssatzung Ortskern Daxlanden. Debattiert werden auch die erste Fortschreibung des Karlsruher Integrationsplans und der Bericht zur städtischen Beteiligung an Unternehmen und Stiftungen für 2017.

Samt Anträgen und Anfragen 53 Tagesordnungspunkte

Ferner geht es beispielsweise um das zu ergänzende Verwaltungsstatut des Badischen Staatstheaters als vertragliche Vereinbarung zwischen Stadt und Land, die zum 1. Oktober durch Unterschrift des Oberbürgermeisters und der Landeskunstministerin in Kraft treten soll. Zum gleichen Zeitpunkt kommen die neuen Richtlinien zur Förderung privater Modernisierungen in Karlsruhes Stadtteil-Sanierungsgebieten zur Anwendung. Diese werden dem Plenum ebenso vorgelegt wie eine geplante Ausweitung des Otto-Dullenkopf-Parks mit Hilfe eines Sanierungsprogramms des Bundes. Anträge und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats runden die wie schon im Juli 53 Tagesordnungspunkte umfassende öffentliche Sitzung ab.

Interessierte können die Sitzung von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort und direkt auf der städtischen Homepage informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.