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Karlsruhe: Presseportal

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3. Dezember 2020

Ortschaftsräte haben Satzungsänderungen auf der Agenda

 

Letzte Sitzungen vor der Winterpause: Neureut, Wettersbach, Durlach, Grötzingen und Stupferich

Gleich fünf Ortschaftsräte treffen sich in der kommenden Woche zu letzten öffentlichen Zusammenkünften vor der Weihnachtspause und allesamt haben sie zwei Satzungsänderungen auf der Agenda. Gefragt sind die Stadtteilparlamente bei der Aktualisierung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe, wonach Sitzungen gegebenenfalls auch virtuell durchgeführt werden können, sowie der Friedhofsgebührensatzung.

Mit der Vorstellung von Pfarrer Albert Striet von der katholischen Kirchengemeinde Karlsruhe-Hardt beginnt am Dienstag, 8. Dezember, um 19 Uhr die Zusammenkunft des Ortschaftsrats Neureut unter Vorsitz von Ortsvorsteher Achim Weinbrecht in der Badnerlandhalle. Weiter geht es mit Satzungsänderungen und einem Referat zur Sportförderung Neureuter Vereine. Parallel dazu tagen auch die Vertreterinnen und Vertreter des Ortschaftsrats Wettersbach. Ab 19 Uhr werden im Musiksaal der Heinz-Barth-Schule die Kriminalstatistik für die beiden Stadtteile Grünwettersbach und Palmbach, Satzungsänderungen sowie auf Antrag der CDU-FW-Fraktion der Planungsstand in Sachen Lebensmittelmarkt in Grünwettersbach besprochen. Die Leitung hat Rainer Frank.

Eine umfangreiche Tagesordnung erwartet den Ortschaftsrat Durlach bei seiner Sitzung am Mittwoch, 9. Dezember, um 17 Uhr im Festsaal der Durlacher Karlsburg. Unter der Leitung von Ortsvorsteherin Alexandra Ries hören dessen Mitglieder Berichte zur Sanierung des Walderlebnispfads "WaldWelt" sowie der Abteilungen Jugend und Soziales und Hochbau und Gebäudewirtschaft des Stadtamts Durlach, darüber hinaus stehen Satzungen sowie die Erweiterung der Kita "Im Dachsbau" auf dem Plan. Sechs Anträge hat allein die B´90/DIE GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion gestellt. Dabei geht es um einen Schutzstreifen für Radverkehr in der Neßlerstraße, die Installation eines Fahrkartenautomaten am Schlossplatz, Flächen für Räder an der Kreuzung Ernst-Friedrich-Straße/Durlacher Allee, die Bewässerung der Baumneupflanzung am Spielplatz "Alter Friedhof" sowie mögliche Geschwindigkeitsbeschränkungen in der Rittnertstraße sowie den Planungsstand zum Radverkehr ebendort.

In Grötzingen haben ebenfalls am Mittwoch, 9. Dezember, zu Beginn der Sitzung um 19 Uhr zunächst Einwohnerinnen und Einwohner das Wort, bevor auch im Begegnungszentrum (Niddastraße 9) die Beratung von Satzungen das Geschehen bestimmt. Auf Initiative der GLG-Fraktion werden unter Vorsitz von Ortsvorsteherin Karen Eßrich überdies Ersatzpflanzungen für Baumfällungen im Ringelberghohl diskutiert.

Die Sitzung in Stupferich ist auf Freitag, 11. Dezember, um 18 Uhr terminiert. Im großen Saal des Gemeindezentrums dreht sich unter Vorsitz von Alfons Gartner alles um Satzungsänderungen, Mitteilungen der Ortsverwaltung und der Punkt Verschiedenes beschließen den öffentlichen Teil.

Aufgrund aktueller Corona-Bestimmungen ist nur eine beschränkte Anzahl von Besucherplätzen verfügbar, beim Einlass werden persönliche Daten erfasst. In allen Sitzungsräumen herrscht Maskenpflicht.