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Karlsruhe: Presseportal

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15. November 2018

Zweitägige Haushaltsberatungen im Gemeinderat

 

Öffentliche Sitzung am 20. und 21. November im Karlsruher Rathaus

Die zweitägigen Etatberatungen für den Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Karlsruhe stehen für nächste Woche im Gemeinderat an. Hierfür treffen sich die Stadträtinnen und Stadträte jeweils um 9 Uhr am Dienstag, 20. November, sowie Mittwoch, 21. November, in öffentlicher Sitzung unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Bürgersaal des Rathauses. Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung.

Die Einzelberatung des Haushaltsplans einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abgabepflichtigen zum Haushaltsentwurf werden durch weitere Themen ergänzt. So stehen die Weiterführung der Majolika, die Rahmenkonzeption für Kinder- und Familienzentren in Karlsruhe und die Gesamtkonzeption "Frühe Prävention Karlsruhe - Fortschreibung 2019" ebenso auf der Tagesordnung wie das Thema "Inklusion in Ganztagsgrundschule und Ergänzender Betreuung". Diskutiert werden die neue Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen in Karlsruhe und die Erhöhung der förderfähigen Plätze für die praxisintegrierte Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PIA) sowie für Auszubildende der Fachrichtung Jugend- und Heimerziehung (FJH) ab dem Ausbildungsjahr 2019/2020.

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Link zum Live-Ticker erscheint mit Sitzungsbeginn. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

 

Änderung am 16. November 2018:

Aufgrund der Vorberatung im Planungsausschuss am 15. November wurde die Diskussion zur städtebaulichen Neuordnung südlich der Stuttgarter Straße zwischen Mittelbruchstraße und Zimmerstraße von der aktuellen Tagesordnung abgesetzt. Die Beratung ist nun für den 27. November vorgesehen.