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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 10. April 2015

Stimmen aus dem Gemeinderat: CDU: Sicherheitsempfinden als Standortfaktor

CDU-Stadtrat Jan Döring

CDU-Stadtrat Jan Döring

 

Der Lokalteil der Medien beschert nicht selten den Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern ein mulmiges Gefühl. Neben Wohnungseinbrüchen wird regelmäßig von Gewalttaten im Stadtgebiet Karlsruhe berichtet. Dabei ist Karlsruhe im Vergleich zu anderen deutschen Städten nicht mehr oder weniger gefährlich. Im gesamten Bundesgebiet ist die Gefahr, Opfer eines Gewaltverbrechens zu werden, statistisch gesehen gering.

Aus meiner beruflichen Erfahrung weiß ich aber, dass viele Karlsruherinnen und Karlsruher sich trotzdem oftmals unsicher fühlen. Zuhause und auf der Straße keine Angst zu haben, ist jedoch einer der wichtigsten Faktoren um sich in einer Stadt wohl zu fühlen. Die CDU-Fraktion hat aus diesem Grund nicht nur ein Interesse daran die Kriminalität weiter einzudämmen. Für unsere Fraktion ist es auch wichtig Bedingungen zu schaffen, damit sich das subjektive Sicherheitsempfinden verbessert.

"Sicherheitsgefühl verbessern"

Dunkle unbeleuchtete Ecken, wenig Polizeipräsenz, aber auch Verschmutzung, tragen wesentlich zur subjektiven Unsicherheit bei.
Die CDU-Fraktion hat dieses Problem erkannt und bereits im März 2014 die Einrichtung eines Ausschusses für Sicherheit und Ordnung gefordert. Im Gemeinderat wurde dieser jedoch mehrheitlich abgelehnt.

Themenfelder dieses Ausschusses hätten beispielsweise sein können: Katastrophenschutz, Verkehrssicherheit, Prostitution, Stadionsicherheit oder häusliche Gewalt. Der Ausschuss hätte sich zudem als Beratungsorgan bei  Planungen von neu entstehenden Wohnquartieren unter dem Blickwinkel einer sicherheitsorientierten Gestaltung des öffentlichen Raums angeboten.

Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte kommen mit den Menschen, deren Sorgen, Ängsten und Nöten täglich in Kontakt. Gerade die sichtbare Präsenz von Ordnungskräften auf der Straße ist ein wichtiger Faktor damit sich die Bürgerinnen und Bürger sicherer fühlen.

"Hohe Präsenz von Ordnungskräften ist wichtig"

Die CDU-Fraktion hatte den Zusammenhang zwischen Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und der Präsenz von Ordnungskräften schon früh erkannt. Im Jahr 2010 war sie Initiator zur  Schaffung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD). Dieser ergänzt seit vier Jahren die Arbeit der Polizei hervorragend und entlastet diese nicht unerheblich.

Der Fraktion ist dabei vor allem die Kooperation zwischen Polizei und städtischen Dienststellen sehr wichtig. Die Forderung nach einem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung hat die Fraktion noch nicht aufgegeben. Der Ausschuss wäre auch ein gutes Forum, um die Zusammenarbeit von Polizei und KOD zu unterstützen.

"Zusammenarbeit von Polizei und KOD stärken"

In diesem könnten die Sicherheitsbehörden gemeinsam mit gesellschaftlichen Kräften an der Lösung von Problemen zusammenarbeiten und Synergieeffekte nutzen. So hätte zum Beispiel die Zusammenarbeit der Stadtverwaltung mit der Diakonie eher erfolgen und die Beratungsstelle für Prostituierte früher eingerichtet werden können. Die ämter- und behördenübergreifende Kooperation von staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren ist in anderen Politikfeldern bereits selbstverständlich.

Dieses Vorgehen spiegelt unser Verständnis von einer soliden Sicherheitspolitik wieder. Durch die von der CDU-Fraktion unterstützte Mitgliedschaft der Stadt Karlsruhe im europäischen Forum für urbane Sicherheit werden auch in Zukunft hohe Standards gesetzt.

Jan Döring

CDU-Stadtrat

 
 

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