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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 10. April 2015

Stimmen aus dem Gemeinderat: SPD: Bei Sauberkeit am Ball bleiben

SPD-Stadträtin Elke Ernemann

SPD-Stadträtin Elke Ernemann

 

Sauberkeit in Karlsruhe ist für die SPD-Gemeinderatsfraktion eine Herzensangelegenheit. Karlsruhe ist nur dann eine lebens- und liebenswerte Stadt, wenn auch im öffentlichen Raum Sauberkeit herrscht. Seit Jahren pochen wir auf Verbesserungen bei der Sauberkeit im öffentlichen Raum.

Kurz nach seinem Amtsantritt hat Oberbürgermeister Frank Mentrup wichtige Bausteine des städtischen Sauberkeitskonzepts umgesetzt: Zusätzliches Personal wurde zur Straßenreinigung eingestellt, neue große Müllbehälter wurden installiert. Besonders im Bereich der Innenstadt und der Fußgängerzone sind seitdem spürbare Verbesserungen beobachten. Auch am Bahnhofsvorplatz konnte die Sauberkeit erhöht werden.

Zuvor scheiterte die Reinigung oftmals an unklaren Zuständigkeiten zwischen Amt für Abfallwirtschaft und Verkehrsbetrieben. Diese Reibungsverluste sind inzwischen beseitigt. Bei den diesjährigen Beratungen zum städtischen Doppelhaushalt 2015/2016 beantragte die SPD-Gemeinderatsfraktion die Umsetzung weiterer Bausteine aus dem Sauberkeitskonzept der Stadt. Im Rathaus liegen nämlich fertige Konzepte zur Verbesserung der Sauberkeit in der Schublade.

Grundlage dafür ist die städtische Untersuchung "Sauberkeit im öffentlichen Raum" (SÖR). Ziel unserer Haushaltsanträge war die Aufstellung von 66 Abfallbehältern mit integrierten Hundekottütenspendern sowie die Einstellung von zusätzlichem Personal. Zielgebiet dieser Maßnahme sollten Durlach, Neureut, Grötzingen, Wolfartsweier und die Höhenstadtteile sein. Die Kosten für die Maßnahme sollten sich auch etwa 85.000 Euro im Jahr und einmalige Investitionen von rund 100.000 Euro belaufen.

Die Erfahrungen mit Hundekottütenspendern zeigen, dass dies eine effektive und sinnvolle Maßnahme ist. Hundebesitzer bekommen so direkt am Müllbehälter Hundekottüten. Leider wurde unser Haushaltsantrag im Gemeinderat von den anderen Fraktionen abgelehnt. Das ist ärgerlich, denn die Sauberkeit in der gesamten Stadt ist noch lange nicht zufriedenstellend. Durch die Aufstellung von 66 Abfallbehältern mit integrierten Hundekottütenspendern und die Einstellung von zusätzlichem Personal hätten wir beim Thema Sauberkeit einen großen Schritt nach vorne geschafft.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird trotz dieses Rückschlags weiter am Ball bleiben und sich auch in Zukunft für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum in Karlsruhe einsetzen. Dabei setzen wir auch auf Ihre Mithilfe. Melden Sie uns Missstände und Probleme. Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzt sich auch gerne gegenüber der Stadtverwaltung dafür ein, dass Probleme behoben werden.

Elke Ernemann
SPD-Stadträtin

 
 

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