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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 22. Mai 2015

Gemeinderat: Menschenrechte schützen

 

Gemeinderat verabschiedet Resolution gegen Rassismus

Der Gemeinderat verabschiedete am Dienstag vor dem Hintergrund der seit Monaten regelmäßigen Aufzüge von Kargida eine Resolution „gegen alle Bestrebungen, die Nationalismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit propagieren“.

Als Sitz des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs sehe sich die Stadt Karlsruhe in besonderer Verantwortung, „an der Verwirklichung und Sicherung unserer demokratischen Werte und der Menschenrechte mitzuarbeiten“, heißt es in der Entschließung weiter.

Insbesondere verpflichte sie sich, sich mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln „gegen rassistische und sonstige die Menschenrechte gefährdende Bestrebungen zu stellen“. In der Entschließung unterstützt der Gemeinderat auch die Veranstaltung im Rahmen der Kampagne „Karlsruhe zeigt Flagge“ am 23. Mai. Karlsruhe stehe als weltoffene Stadt für Toleranz und Vielfalt im Miteinander „und gegen Extremismus in jeglicher Form - heute wie in der Zukunft“.

Das Plenum nahm die Resolution mit überwältigender Mehrheit bei zwei Enthaltungen der beiden AfD-Stadträte an, die einige Passagen des Textes ändern oder streichen wollten. Die Resolution ist im Wortlaut im nächsten Beitrag zu lesen. -trö-

 
 

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