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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 2. Oktober 2015

Gemeinderat: Mit Sakarya und Van

Projektpartnerschaften mit beiden türkischen Städten

Mit den türkischen Städten Sakarya und Van soll die Stadt Kontakt aufnehmen, um eine Projektpartnerschaft ähnlich der zum kroatischen Rijeka auf eine vertragliche Grundlage zu stellen - samt konkreten Inhalten für die Zusammenarbeit.

Das beschloss der Gemeinderat bei fünf Gegenstimmen. Ein Änderungsantrag der GfK, den Beschluss nochmals aufzuschieben, fand bei acht Befürwortern keine Mehrheit. OB Dr. Frank Mentrup wies darauf hin, dass „gerade in diesen Zeiten die kommunale Ebene genutzt werden kann, um im Gespräch zu bleiben“.

Dieser Beschluss sei etwas anderes als die einst geforderte Partnerschaft zu einer Stadt, erinnerte CDU-Fraktionschef Tilman Pfannkuch. Aber die Projektpartnerschaften hätten nun schon bürgerschaftliches Engagement hervorgerufen und Eigendynamik entwickelt, so dass nun ein „vertragliches Bett“ notwendig werde. Darin solle auch der künftige Umgang Karlsruhes mit seinen Außenbeziehungen deutlich werden. Letztlich „kommt es auf die Kommunikation zwischen den Bürgern an und nicht darauf, wie die politischen Fähnchen wehen“.

Über den „gemeinsamen Nenner als wichtigen Schritt nach vorne“ freute sich Sibel Uysal (SPD), auch wenn weiterhin der Wunsch nach einer Städtepartnerschaft bestehe. Man habe „nicht gegen eine Stadt, sondern für zwei gestimmt“, so die GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Bettina Lisbach. Wegen der unterschiedlichen Interessenlagen sei eine Entscheidung nicht einfach. Den Grünen gehe es mit diesem Kompromiss darum, die „Situation zu befrieden und niemanden zu enttäuschen“. Für die FDP plädierte Fraktionsvorsitzender Tom Hoyem für einen weiteren Aufschub wie die GFK. Eduardo Mossuto hatte ihn wie Jürgen Wenzel (FW) mit der gegenwärtigen Lage in der Türkei, mit der man nicht einverstanden sei, begründet.

Dagegen signalisiert KULT-Chef Lüppo Cramer Zustimmung. Er sei froh, dass nun nach „vielen Jahren ein Weg gefunden wurde, mit dem alle leben können“. Eine Projektpartnerschaft mit dem konkreten Nachweis, was geleistet werde, entspreche der heutigen Zeit und den europäischen Vorstellungen besser als eine klassische Partnerschaft. Marc Bernhard (AfD) dagegen „hielt es nicht für gut, sich zu verzetteln. Es ist ein fauler Kompromiss, wenn man sich nicht getraut, einer Stadt abzusagen“. Auch Projektpartnerschaften seien viel Arbeit, wolle man den Bürgern in beiden Städten etwas bringen. Zudem vermisste er ein Konzept, wogegen sich OB Mentrup verwahrte. Es gehe um die Förderung von Partnerschaftsaktivitäten und wie man künftig mit den vielen Anfragen umgehe. Mit Sakarya bestehe etwa nach einem Erdbeben eine intensive Zusammenarbeit der Feuerwehren. -cal-

 
 

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