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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 27. Februar 2015

Gemeinderat: Stadtparlament berät Haushaltsplan 2015/2016

 

In ihrer nächsten öffentlichen Sitzung beraten die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Bürgersaal des Rathauses den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2015/2016. Hierfür sind zwei Tage, nämlich Dienstag, 3., und Mittwoch, 4. März, sowie als Ausweichtermin Donnerstag, 5. März, jeweils ab 9 Uhr angesetzt.

Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung.

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:

1. Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2015/16 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderates sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen/Einwohnern und Abgabepflichtigen zum Haushaltsplanentwurf

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

3. Bestellung von Rolf Doll und Jürgen Morlock zu ehrenamtlicher Tätigkeit im Standesamtsbezirk Durlach

4. Heinrich-Hertz-Schule, Sanierung und Erweiterung:
4.1. Vergabe von Verbundarbeiten (Rohbau-, Stahlbau- und Stahlbetonarbeiten)
4.2. Vergabe von Metallbau- und Verglasungsarbeiten

5. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

6. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

 
 

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