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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 30. September 2016

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Reden zum Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 / Handlungsmöglichkeiten sichern / Einsparen und investieren / Generationengerechtigkeit

Haushaltsberatung: Gemeinderat auf Stabilisierungskurs

Ganz im Zeichen der Haushaltsstabilisierung standen die Reden am Dienstag im Bürgersaal. Die Fraktionen und Gruppierungen im Gemeinderat machten darin ihre Positionen zum Etat-Entwurf für die Jahre 2017/2018 deutlich, den Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Juli eingebracht hatte.

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Haushaltsrede der CDU-Fraktion durch Stadtrat Detlef Hofmann / Ausgabendisziplin / künftigen Generationen Spielräume lassen / in Karlsruhes Standortfaktoren investieren

Hauhaltsberatung: Die prosperierende Stadt gibt den Rahmen vor

(rie) Die CDU stehe zum notwendigen Stabilisierungsprozess für den Stadt-Etat - um weiterhin gestalten zu können und künftigen Generationen Spielräume zu lassen. Seine Fraktion, so CDU-Haushaltsredner Detlef Hofmann, habe bei aller Ausgabendisziplin als Zukunftsstrategie die Rahmenbedingungen für eine prosperierende Stadt im Blick.

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SPD sieht Zukunftsinvestitionen und Sparbemühungen im Einklang / Haushaltssprecherin Yvette Melchien: Gefragt sind Verlässlichkeit und Transparenz

Haushaltsberatung: Stadt heute für morgen stark machen

(trö) Karlsruhe heute für die Herausforderungen der Zukunft stark zu machen, ist für die SPD-Fraktion die Richtschur ihres kommunalpolitischen Handels. Auf dem Weg, dieses Ziel zu erreichen, stünden „große Investitionen, gemeinschaftliches Sparen und vielfältige Zukunftsinvestitionen“ keineswegs im Widerspruch zu-, sondern im Einklang miteinander, unterstrich Stadträtin Yvette Melchien in der Haushaltsrede der SPD.

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GRÜNE fordern eine lebenswerte Stadt für alle / Joschua Konrad: Alternativen aufzeigen, um unsoziale Einsparungen abzuwenden

Haushaltsberatung: Verantwortung und Solidarität

(maf) Mit schmerzhaften Einsparungen übernehmen auch die Grünen „Verantwortung für Fehler der Vergangenheit“ – und das obwohl sie sich immer „für eine nachhaltige Haushaltspolitik und gegen Großprojekte“ eingesetzt hätten, erklärte Stadtrat Joschua Konrad. Wichtig sei, weiterhin solidarisch zu handeln und „Alternativen aufzuzeigen, die möglichst viele unsoziale und unsinnige Einsparungen abwenden.“

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Erste Haushaltsrede von Stadtrat Max Braun / KULT-Sprecher priorisiert Sozialverantwortung, mehr Sicherheit, moderne Mobilität

Haushaltsberatung: Plädoyer für junge Generation

(mab) Die Zukunft im Blick hatte KULT-Stadtrat Max Braun (22) bei seiner Haushaltsrede „aus Sicht meiner Generation“. Er warb „für die finanziell schwächer Gestellten – für die Stadt – für die Stadtgesellschaft“, betonte: „Auch meine Generation muss (…) handlungsfähig bleiben.“ Und: „Behinderten oder Armen die notwendigen Angebote zu kürzen“, sei „für eine soziale Stadt untragbar“.

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Achtsames Vertrauen um des Friedens willen / Mut zur Modernisierung empfiehlt Thomas H. Hock in seiner Etat-Rede für die FDP

Haushaltsberatung: Lobbyisten für Karlsruhe werden

(mab) Visionen forderte und vor dem Verlust des gesellschaftlichen Zusammenhalts warnte in seiner Haushaltsrede der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas H. Hock. Ebenso sprach er sich dafür aus, Digitalisierungschancen offen zu begegnen und beklagte das Ausbleiben einer Internationalisierungsstrategie.

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Stadtrat Niko Fostiropoulos für DIE LINKE / Richtungswechsel gefordert: Einsparpolitik belaste geringe Einkommen am meisten

Haushaltsberatung: Bei Leuchtturmprojekten verhoben

Eine massive Kursänderung, wie sie der DGB angesichts eines drohenden sozialen Abstiegs und des sinkenden Rentenniveaus für Millionen junger Menschen fordere, ist für Niko Fostiropoulos (DIE LINKE) ebenso auf Stadtebene notwendig.

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Stadtrat Bernhard hielt AfD-Haushaltsrede / „Sparen heißt nicht Steuern erhöhen“

Haushaltsberatung: Stärkerer KOD und mehr Hortplätze

(erg) AfD-Stadtrat Marc Bernhard nahm für seine Partei Stellung zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Karlsruhe. Nach seiner Auffassung sind die wichtigsten Aufgaben 2017/18 in Karlsruhe, die Sicherheitslage nachhaltig zu verbessern.

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GfK fordert Verwaltungsreform und ein Gegensteuern mit zusätzlichem Maßnahmenpaket

Haushaltsberatung: Haushaltsausgleich bis 2018 möglich

Die Transparenz der Finanzlage und die Perspektiven zu einer modernen Verwaltung stellte Euardo Mossuto von Gemeinsam für Karlsruhe (GfK) in den Mittelpunkt seiner Haushaltsrede.

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Jürgen Wenzel (FW): Abschied von hochtrabenden Wünschen

Haushaltsberatung: „Sicherheit steigern“

(erg) „Sicherheit und Stadtqualität steigern“ hat Stadtrat Jürgen Wenzel (Freie Wähler) seine Haushaltsrede überschrieben. Er verlangt, sich von hochtrabenden Wünschen und Zielen zu verabschieden und „uns vollkommen ideologiefrei“ den kommunalen Zielen zu widmen.

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Lob und Kritik in Rede von Einzelstadtrat Stefan Schmitt / Frauen- und Seniorentaxi

Haushaltsberatung: Für eine schlanke und sichere Stadt

(erg) Einzelstadtrat Stefan Schmitt plädierte in seiner Haushaltsrede „für eine schlanke Verwaltung und eine sichere Stadt!“ In ein Lob an OB Dr. Frank Mentrup verpackte er die Kritik, dass das Stadtoberhaupt bei der Einbringung des vorigen Doppelhaushalts kein einziges Mal von Schuldenabbau gesprochen habe.

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Umfrage zur Lebensqualität / Debatte im Gemeinderat / Sicherheit im Fokus

Gemeinderat: Gut im Mittelfeld

Zur Kenntnis genommen hat der Gemeinderat die Urban Audit-Umfrage 2015 zur „Lebensqualität der Stadt Karlsruhe im Vergleich deutscher und europäischer Großstädte“. Danach liegt die Fächerstadt im Mittelfeld, verglichen mit 16 ähnlich großen Hochschulstädten mit technologiegeprägten Wirtschaftsstrukturen.

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Gemeinderat: Zustimmung zu neuen Blitzern

Genehmigt hat das Plenum bei sechs Gegenstimmen außerplanmäßig 770.000 Euro zur Anschaffung von sieben stationären Messanlagen zur Rotlicht- und Geschwindigkeitskontrolle.

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Gemeinderat: Stadt tritt Initiative bei

Die Stadt tritt der Arbeitsgemeinschaft (AG) „Weinheimer Initiative“ bei. Der Zusammenschluss von bundesweit über 20 Städten und Landkreisen von Hamburg bis Freiburg hat sich als gemeinsames sozial- und bildungspolitisches Ziel gesetzt, „dass vom Übergang von der Schule in die Arbeitswelt kein Jugendlicher verloren gehen darf“.

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Gemeinderat: Besondere Integrationskraft

„Unsere Stadt hat eine besondere Integrationskraft“ zog Sozialdezernent Martin Lenz das Fazit bei der Vorstellung des einstimmig ohne Diskussion angenommenen Berichts „Daten und Fakten zur EU-Zuwanderung“.

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Gemeinderat: Debatte um Netzwerk-Name

Ein Antrag der CDU, die Verwaltung möge darauf hinwirken, dass sich das „Netzwerk Karlsruhe gegen rechts“ in „Netzwerk Karlsruhe gegen Rechtextremismus umbenennt, scheiterte bei einem Patt von 18 zu 18 Stimmen bei 5 Enthaltungen.

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Gemeinderat stimmte Anpassung zu / Klärwerks-Investitionen

Gemeinderat: Abwassergebühr steigt

Jeweils einstimmig bei zwei Enthaltungen hat der Gemeinderat vorige Woche in öffentlicher Sitzung zwei Satzungen zur Abwasserbeseitigung beschlossen.

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Gemeinderat: Ortsname für Ehrenbürgerin

Karlsruhes erste Stadträtin (1919), erste Ehrenbürgerin und die einzige Frau der verfassungsgebenden Badischen Nationalversammlung hat sich stets für die Gemeinschaft und Hilfsbedürftige eingesetzt.

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Gemeinderat: Karlsruhe löst Konflikte schon

Der KOD, Streetworker und weitere, etwa kirchliche Akteure begegnen Konfliktsituationen mit ihrem Wirken hinreichend.

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Gemeinderat: Steile Wege kennzeichnen

Nutzerinnen und Nutzer elektrischer Behindertenfahrzeuge sollen nach Möglichkeit vor allem über Kartenvermerke erfahren können, welche Straßen und Wege Karlsruhes sie als zu steil besser meiden.

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GRÜNE kritisiert für Frage nach Alternativen zum Umbau

Gemeinderat: Zukunft der Kriegsstraße

„Die Verwaltung geht weiterhin von der rechtmäßig gewährten Förderung für den Kriegsstraßenumbau aus“, und: „Die interessierte Öffentlichkeit wird (…) weiterhin zeitnah und umfangreich informiert“.

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Sport: Neuer Baden-Marathon

Eitel Sonnenschein für rund 6.500 Starterinnen und Starter, die ein Ziel-Einlauf auf gelb-rotem Teppich in der Messe-Halle 2 unter drehendem Scheinwerferlicht und Tribünenbeifall erwartete: Der 34. Fiducia & GAD Baden-Marathon war am Sonntag mit betonter regionaler Stärke trotz anderen Rahmens und sinkender Teilnahme ein Heimaterfolg.

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Positive Bilanz der Schlosslichtspiele / 331.000 Besucher

Schlosslichtspiele: Starke Sommermarke

An den 50 Abenden der Neuauflage kamen insgesamt 331.000 Besucher auf den Platz vor dem Schloss zusammen. Allein am Abschlusswochenende bestaunten 25.000 Gäste die Lichtprojektionen auf der größten Leinwand der Republik.

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Mehrere Karlsruher Delegationen reisten rund ums Stadtfest nach Krasnodar / Wirtschaftsdelegation / erfolgreiche Kooperationen Schule und Hochschule / Bürgerreise

Städtepartnerschaft: Erfolgsmodell Volksdiplomatie

Karlsruhe trifft sich in Krasnodar. Rund um das Stadtfest zum 223. Geburtstag der Partnerstadt am letzten Wochenende waren mehrere Gruppen angereist.

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Kombilösung: Verkehr entlastet, Tunnel erweitert

Nach dem gestoppten Wassereintritt in der künftigen U-Station Kronenplatz konnten Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft (KASIG), Tiefbauamt, Ordnungsamt und Polizei kurzfristig über eine enge Kooperation entlastend auf die fortbestehende Sperrung der Fritz-Erler-Straße für den Kfz-Verkehr aus Norden reagieren.

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Land wählt Helmholtz als eines von vier Gymnasien aus

Bildung: Tablet-Test an Schule

Es ist meist die Jugend, die technischen Neuerungen besonders aufgeschlossen und kompetent begegnet. Siebtklässler des Helmholtz-Gymnasiums können das nun erproben und beweisen, denn das baden-württembergische Kultusministerium hat für einen Tablet-Versuch unter vier Pilotgymnasien landesweit auch die Karlsruher Schule ausgewählt, um Potenziale als Hilfe, Unterrichtsmehrwert wissenschaftlich begleitet auszuloten. Schwerpunkte: Mathe, Englisch, Geschichte, Naturwissenschaften.

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Spende: Schaukelkran als Attraktion

Kinder liegen dem Stuttgarter Unternehmer Martin Scholpp am Herzen. Zum 60-jähriges Bestehen der Scholpp Kran & Transport GmbH hat er sich deshalb etwas Besonderes ausgedacht und spendet in der Region 15 bis 20 Schaukelkräne für öffentliche Spielplätze, Kindertagesstätten und Vereine.

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Wettbewerb für Nachhaltigkeit gestartet / 35.000 Euro Preisgeld / Hochkarätige Jury

Nachhaltigkeit: Projekt für unsere Zukunft gestalten

„Unsere Zukunft – Dein Projekt“ heißt der Karlsruher Projektwettbewerb Nachhaltigkeit, den Bürgermeister Klaus Stapf am 23. September gestartet hat. Und zwar im vorbildhaften Sozialen Garten des Vereins lnitial in Wolfartsweier.

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Zoologischer Stadtgarten: Neue Säbelantilopen

Im Zoologischen Stadtgarten Karlsruhe gibt es Zuwachs: Aus dem Whipsnade Zoo in England sind zwei weibliche, einjährige Säbelantilopen gekommen.

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Aktionswochen Demenz: Von Sinn und Sinnen

„Demenz-Von Sinn und Sinnen“ ist das Motto der noch bis 25. November laufenden ersten Aktionswochen. Am Weltalzheimertag, dem 21. September, hat sie Bürgermeister Klaus Stapf als Schirmherr bei der Auftaktveranstaltung „Konfetti im Kopf“ nach einjähriger Vorbereitung eröffnet.

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Feuerwehr macht sich fit für die Zukunft / Integrierte Leitstelle geht im Frühjahr an den Start / Modernisierungsdruck

Feuerwehr: Für die Sicherheit der Bevölkerung

Wenn es brennt, ist auf die Karlsruher Feuerwehr Verlass. Bürgerinnen und Bürger können sicher sein, dass sie schnell aus lebensbedrohlichen Situationen gerettet werden, die Berufsfeuerwehr und die freiwilligen Wehren in den Stadtteilen auf hohem Niveau und immer mehr mit neuester Technik arbeiten. Um noch besser zu werden, macht sich die Truppe weiter fit für die Zukunft.

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CyberChampions Award / Hilfe bei Unfällen per App

CyberForum: Startups ausgezeichnet

Zukunftsweisende IT- und Hightech-Startups aus der Region Karlsruhe hat das CyberForum wieder mit dem CyberChampions Award ausgezeichnet. Die Verleihung am 20. September im Substage war dieses Jahr eine Partner-Veranstaltung im Rahmen des CODE_n new.New Festivals, das vom 20. bis 22. September im ZKM über die Bühne ging und über 5.000 Besucher aus 15 Ländern zählte.

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Karlsruhe soll Leitstandort werden / Initiative karlsruhe.digital vorgestellt

Informations- und Kommunikationstechnik: Motor der Digitalisierung

Die Region Karlsruhe ist laut einer EU-Studie Europas viertgrößter Standort im Bereich Informations- und Kommunikationstechnik (IKT). Hier gibt es 4.200 IT-Unternehmen mit 30.000 Arbeitsplätzen, 25 Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen sowie rund 10.000 IT-Studierende.

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KA300: Beispiel für die Republik

Der Erfolg von KA300, dem 300. Karlsruher Stadtgeburtstag, strahlte 2015 weit über die Grenzen der Fächerstadt hinaus – und wirkt noch: Auf dem Kongress „Die Stadt als Marke“ der Stiftung Lebendige Stadt in Düsseldorf gab Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup kürzlich vor Bürgermeistern und Entscheidern anderer Städte Einblicke in das Großprojekt, das als Best Practice-Beispiel für das schönste Stadtfest Deutschlands diente.

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Kultur Kompakt

Kulturelles in Kürze

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Ausschreibungen

Ausschreibungen nach VOB und VOL der Stadt Karlsruhe und teilweise der städtischen Unternehmen

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