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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 30. September 2016

Gemeinderat: Debatte um Netzwerk-Name

Ein Antrag der CDU, die Verwaltung möge darauf hinwirken, dass sich das „Netzwerk Karlsruhe gegen rechts“ in „Netzwerk Karlsruhe gegen Rechtextremismus umbenennt, scheiterte bei einem Patt von 18 zu 18 Stimmen bei 5 Enthaltungen.

Ziel seiner Fraktion sei es, mit der Schärfung des Begriffs „auch bürgerlich-konservative Karlsruherinnen und Karlsruher aus der rechten Mitte für das Bündnis zu gewinnen“, begründete Stadtrat Dr. Alfred Käuflein den Vorstoß.

Das Netzwerk werde ohnehin selbst über eine Namensänderung entscheiden, beurteilte SPD-Fraktionschef Parsa Marvi einen Beschluss des Gemeinderats als „nicht hilfreich“. Wie auch Joschua Konrad. Der GRÜNE-Stadtrat sprach von einer „Scheindebatte“, die nur vom „gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck“ ablenke. -trö-

 
 

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