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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 30. September 2016

Haushaltsberatung: Für eine schlanke und sichere Stadt

LOB UND KRITIK gab es von Einzelstadtrat Stefan Schmitt in seiner Haushaltsrede für die bisherige Finanzpolitik. Foto: MMG

LOB UND KRITIK gab es von Einzelstadtrat Stefan Schmitt in seiner Haushaltsrede für die bisherige Finanzpolitik. Foto: MMG

 

Lob und Kritik in Rede von Einzelstadtrat Stefan Schmitt / Frauen- und Seniorentaxi

(erg) Einzelstadtrat Stefan Schmitt plädierte in seiner Haushaltsrede „für eine schlanke Verwaltung und eine sichere Stadt!“ In ein Lob an OB Dr. Frank Mentrup verpackte er die Kritik, dass das Stadtoberhaupt bei der Einbringung des vorigen Doppelhaushalts kein einziges Mal von Schuldenabbau gesprochen habe.

Schmitt bedankte sich dafür, dass dies aber jetzt doch geschehen sei. Heute gehe es nicht mehr darum, ob der Haushalt saniert werden müsse, sondern wie. Die Mehrheit des Gemeinderats habe verstanden, dass die Verdreifachung der Pro-Kopf-Verschuldung nicht der Weisheit letztere Schluss sei. SPD und CDU warf Schmitt vor, seinerzeit einem Haushalt mit Schwächen zugestimmt zu haben.

Wörtlich sagte Schmitt: „Sie erinnern sich, dass ich in meiner Rede im letzten Jahr von einer ,Mentrup-Blase‘ gesprochen habe. Gemeint waren die 300 Stellen in der Verwaltung, die Sie in nur zwei Jahren Ihrer Amtszeit neu geschaffen haben. Und Sie erinnern sich auch, dass ich bei der Präsentation der Sparmaßnahmen vor vier Monaten moniert habe, dass es außer der Verschiebung des Beförderungstermins um ein paar Monate, keinerlei Sparmaßnahmen auf der Personalseite gab. Mit 320 Millionen und einem Anteil von 26 Prozent immerhin der zweitgrößte Kostenblock im Haushalt.“

An Mentrup gewandt, ergänzte Schmitt: „Ihre Aufgabe als Arbeitgeber ist es, dafür zu sorgen, dass wir hier in Karlsruhe eine schlanke und effiziente Verwaltung haben, die mit vertretbarem Kostenaufwand betrieben wird.“ Andererseits gebe es mehr Sicherheit nicht umsonst. Er forderte unter anderem eine Aufstockung des KOD um 20 weitere Stellen und die Einführung von Frauen- und Seniorentaxis. Und zum Schluss „wünsche ich mir, sehr geehrter Oberbürgermeister, dass Sie weiterhin Kurs halten – wobei die Umschiffung der Klippe Stadionneubau keine leichte Aufgabe werden wird.“

 
 

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