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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Kombilösung: Weg frei für Umbau der Kriegsstraße

ERLEICHTERUNG: Dem Bau von Autotunnel und Straßenbahntrasse in der Kriegsstraße steht jetzt nichts mehr im Wege. Foto: Fränkle

ERLEICHTERUNG: Dem Bau von Autotunnel und Straßenbahntrasse in der Kriegsstraße steht jetzt nichts mehr im Wege. Foto: Fränkle

 

Grünes Licht aus Berlin und Stuttgart für zweiten Teil der Kombilösung / Arbeiten für Autotunnel und Tramtrasse sollen ab April laufen / Erleichterung im Rathaus

Die Finanzierung des Umbaus der Kriegsstraße als Teilprojekt der Kombilösung ist gesichert. Als ihn diese Botschaft aus Berlin und Stuttgart erreichte, sei ihm „ein großer Stein vom Herzen gefallen“, betonte OB Dr. Frank Mentrup Anfang der Woche vor den Medien.

Die frohe Kunde macht den Weg frei für den Autotunnel unter der Kriegsstraße und die obenliegende Trasse für die Straßenbahn. Bund und Land sehen nach eingehenden Prüfungen keinen Grund mehr an der Wirtschaftlichkeit des Projekts zu zweifeln. Beide Ministerien traten mit ihren Aussagen, an den bisherigen Zuschusszusagen festzuhalten, Bedenken des Bunderechnungshofs entgegen. Dessen Zweifel an der Wirtschaftlichkeit hatte die Auszahlung der zugesagten Fördermittel (60 Prozent Bund, 20 Prozent Land) gefährdet und eineinhalb Jahre lang die Vergabe der Bauarbeiten blockiert.

Das Ende der Blockade und „der gute Tag für Karlsruhe“, so OB Mentrup, kam Ende vergangener Woche. Da bestätigte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gegenüber dem Bundesrechnungshof, „dass es weiterhin von der Gesamtwirtschaftlichkeit Ihres Projektes (sprich: Kombilösung) ausgeht“. So heißt es in einem bei der Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft (KASIG), der Bauherrin der Kombilösung, eingegangenen Schreiben des Ministeriums für Verkehr des Landes Baden-Württemberg. Damit sehe sich das Landesministerium an die Bitte des Bundesministeriums „nicht mehr gehalten“, keine Bewilligungen oder Auszahlungen für das Teilprojekt Kriegsstraße zu veranlassen.

„Diese Nachricht ist eine Erlösung und kommt gerade noch zur richtigen Zeit“, freute sich Mentrup über das Schreiben aus Stuttgart. „Wir haben viel Ausdauer gebraucht und zahlreiche Gespräche auf Bundes- und Landesebene geführt, aber letztlich haben unsere Argumente überzeugt, waren die Fakten nicht zu widerlegen“, sagte das Stadtoberhaupt. Die KASIG habe alle Antworten auf Fragen zur Wirtschaftlichkeit der Kombilösung schnell und umfassend zur Verfügung gestellt. Mentrup: „Mit dem Grünen Licht von Bund und Land können wir jetzt ohne Zeitverzug die Vergabe der Arbeiten angehen“.

Die Wirtschaftlichkeit bestätigt ausdrücklich auch das Bundesverkehrsministerium in einem Brief an OB Mentrup. Das BMVI geht davon aus, „dass durch die neue Nutzen-Kosten-Untersuchung nach dem Verfahren der Standardisierten Bewertung nunmehr der erforderliche Nachweis erbracht wurde und für das Gesamtvorhaben weitere Bundesfinanzhilfen in Anspruch genommen werden können“, heißt es darin. Dieses positive Votum habe das BMVI auch dem Bundesrechnungshof mitgeteilt. Das Ministerium vertraue jetzt darauf, „dass das Gesamtvorhaben zügig und wirtschaftlich sinnvoll realisiert wird“.

Nach dem dazu erstellten Zeitplan, den KASIG-Geschäftsführer Uwe Konrath den Medien vorstellte, soll sich noch im Herbst entscheiden, welches Firmenkonsortium mit den Arbeiten mit einem Gesamtvolumen von 225 Millionen Euro beauftragt wird. Im April 2017 soll der Umbau der Kriegsstraße beginnen. Und Ende 2020 oder Anfang 2021 könnte dann der zweite Teil der Kombilösung fertig sein. -bw-/-trö-

 
 

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