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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 9. Dezember 2016

Stimmen aus dem Gemeinderat: SPD: DHH 2017/18: Soziale Errungenschaften bewahrt

Yvette Melchien, SPD-Stadträtin

Yvette Melchien, SPD-Stadträtin

 

Trotz Haushaltskonsolidierung und Verabschiedung des „Maßnahmenpakets I“ ist es aus Sicht der SPD-Fraktion gelungen, einen tragfähigen Kompromiss insbesondere im Sozialbereich zu finden.

Aufgrund vorgeschalteter Sozialklausuren auch mit den Paritätischen Mitgliedsorganisationen und intensiven Beratungen durch die Fachsprecher der Fraktionen konnten im Bereich der freiwilligen Leistungen unzumutbare Härten vermieden werden. Der Dank der SPD-Fraktion für die konstruktive, vertrauensvolle Zusammenarbeit gilt allen hieran Beteiligten.

Auch sonst zeigt sich die SPD-Gemeinderatsfraktion mit den Ergebnissen ihrer Haushaltsanträge im Großen und Ganzen zufrieden. So konnte sie ihren Antrag auf Beibehaltung der „ScoolCard für Grundschüler" durchsetzen, indem sie ein 2-Waben-Ticket mit einem monatlichen Eigenanteil von 10 Euro vorschlug. Andernfalls hätten sich die Kosten für Familien pro Grundschulkind um 300 Euro pro Jahr erhöht. Ein weiteres familienpolitisches Signal konnte mit der Ablehnung der Kostenerhöhung der Elternanteile für das Schülermittagessen an Ganztagsschulen erreicht werden. In der SPD-Begründung dazu hieß es, dass neben dem Bildungsangebot der Ganztagsschule auch eine regelmäßige warme Mahlzeit für jede Schülerin und jeden Schüler unabhängig vom Einkommen der Eltern gewährleistet sein müsse. Gerade für Geringverdiener bedeute jede Erhöhung eine nicht unerhebliche finanzielle Belastung. Dieser Argumentation konnte sich letztendlich der Großteil des Gemeinderates anschließen.

Arbeiten und Wohnen

Beim Gesamtkonzept Arbeit konnte die Mittelübertragbarkeit mithilfe interfraktioneller Zusammenarbeit durchgesetzt werden. Somit ist die kommunale Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose weiterhin gesichert und Menschen können bedarfsgerechter gefördert werden. Mit der Aufstockung der „Wohnraumakquise“, des Karlsruher Erfolgsmodells der Wohnraumvermittlung, entsteht eine Win-win-Situation: Noch mehr finanziell benachteiligten Menschen wird die Chance auf ein eigenständiges Leben gegeben; gleichzeitig kann die Stadt gegenüber der herkömmlichen Unterbringung in Hotels Gelder einsparen.

Kunst - Kultur - öffentliches Grün

Für die geplante Umstrukturierung der „Kinemathek“ konnte sich die SPD-Fraktion ebenso mit eine Beitrag durchsetzen wie für die Weiterführung der Kindermalwerkstatt.
Außerdem wurde dem Vorschlag der SPD, die Sanierungsgelder für Kleingartenanlagen zu erhöhen, mehrheitlich gefolgt. Ein Wermutstropfen bleibt jedoch insbesondere durch die gegen die Stimmen der SPD durchgesetzte Kürzung bei der Beförderung Behinderter.

Yvette Melchien
SPD-Stadträtin

 
 

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