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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 16. Dezember 2016

Gemeinderat: Planstadt hat ein Aushängeschild

 

Gemeinderat beschließt mit deutlicher Mehrheit das Räumliche Leitbild / Vierjähriger Gestaltungsprozess / Strategisches Leitwerk, aber nicht in Stein gemeißelt

Karlsruhe hat sich einen Rahmenplan gegeben, um die räumliche Entwicklung zu steuern und mit stabilem Grundlagenwerk gewappnet zu sein für künftige Veränderungen. Der Gemeinderat verabschiedete bei Nein der AfD den Rahmenplan „Räumliches Leitbild Karlsruhe“ (RL).

Das RL spannt den Bogen von Visionen bis zu konkreten Projekten - letztere bereits im Werden etwa in diversen Rahmenplänen, im Projekt REGEKO Grünwinkel oder Flächennutzungsplan Wohnen. In sieben Stoßrichtungen greift es wichtige Aufgaben auf, weist diesen Qualitätskriterien und räumliche Strategien zu. Da geht es um qualitätsvollen Wohnraum im Sinne einer sozialgerechten Stadtgesellschaft, Aufwertung der Freiräume als Standortfaktor, Klimaanpassung, Stadt der kurzen Wege mit vernetzter Mobilität oder Stärkung der City.

Was dem Gemeinderat vorgelegt wurde, wurde in vierjährigem Gestaltungsprozess entwickelt. Auf breiter Basis sei mit der Bürgerschaft, städtischen Gremien und Verwaltung sowie interdisziplinären Fachteams ein Orientierungsrahmen entstanden, auf den alle Akteure stolz sein können, war Tenor im Gemeinderat. Alle betonten auch, dass das RL nicht in Stein gemeißelt sei. Angesichts der Konfliktpotentiale, die ein Überlagerung von Aspekten mit sich bringt, sei es „ein Gesamtkunstwerk“, so Tilmann Pfannkuch, wobei der CDU wichtig sei, dass - etwa beim Verkehr - nicht zur „ideologisch geleiteten Verkündungsplanung werden darf“. Seine Partei vermisse noch den regionalen Brückenschlag.

Johannes Honné, anfangs skeptisch ob des „recht theoretischen Starts“, fand nun viele Punkte aus dem GRÜNE-Programm, etwa Innenverdichtung, war daher zufrieden mit der Richtung, auf die man sich verständigt hat. Dankbar um den Prozess, der zur „sehr guten Richtschnur“ geführt habe, war Michael Zeh (SPD). Er erinnerte an den inspirierenden Start mit der Ausstellung „Zehn Fragen an Karlsruhe“. „Ein Plan für Entwicklungen, die wir selbst beeinflussen, aber auch geeignet, Investoren aufzuzeigen, was wir gerne hätten“, hoffte Dr. Eberhard Fischer (KULT) darauf, dass in der „Planstadt Karlsruhe“ das RL in der politischen Arbeit helfe, „gute, vernünftige Entscheidungen zu treffen“.

Selten habe er ein „so reifes Werk gesehen“, so Friedemann Kalmbach (GfK), denn das Leitbild fasse komplexe Sachverhalte nachvollziehbar zusammen. Für Thomas H. Hock (FDP) ging es im Weiteren darum, tragfähige Entscheidungen im großen Konsens mit der Bevölkerung zu treffen. Jürgen Wenzel kündigte an, die Freien Wähler würden bei der Nachjustierung etwa bei einigen Versiegelungswünschen ein Veto einlegen. AFD-Stadtrat Dr. Paul Schmidt betonte, die Planung sei gut. In einem zurückgezogenen Antrag - da rechtlich nicht möglich - hatte die AfD aber Bürgerentscheide zu Maßnahmen in Stadtteilen gefordert. Infos www.karlsruhe.de/b3/bauen. -rie-

 
 

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