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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 20. Januar 2017

Gemeinderat: Fragen und Antworten

Christkindlesmarkt

Die Stadt Karlsruhe äußerst sich grundsätzlich nicht zu laufenden Verfahren, insbesondere, wenn eine Entscheidung unmittelbar bevorsteht, antwortete die Verwaltung auf die Anfrage von GfK, ob Kommunikationsfehler im Umgang mit der Vergabepraxis Christkindlesmarkt gemacht worden seien. Nach Abschluss des Beschwerdeverfahrens habe sie am gleichen Tag reagiert. Das Informationsbedürfnis sei außerordentlich hoch. Daher werde die Verwaltung analysieren, wie die Kommunikation verbessert werden können und im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen berichten. Neubewerber dürften nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden, daher könne „Traditionsgeschäft“ nach aktueller Rechtsprechung allenfalls als Hilfskriterium berücksichtigt werden.


Bienenschutz

Der Schutz der Honig- und Wildbienen interessierte die CDU-Fraktion. Der beste Schutz für die über 500 Wildbienenarten, so die Verwaltung, ist der Schutz natürlicher oder naturnaher Biotope. Auf eigenen Grundstücken engagiert sich die Stadt dafür, beispielsweise indem sie im Zuge der Initiative „Grüne Stadt“ Stadtimkern Flächen in öffentlichem Grün oder auf Friedhöfen zur Verfügung stellt und bei Verpachtungen auf biologische Bewirtschaftung achtet. Zudem setzt sie sich unter anderem für eine extensive Begrünung in Gärten und Hinterhöfen ein.

Tunnelhaltestellen

Nach den künftigen Tunnelhaltestellen fragte Jürgen Wenzel (FW). Die Ergebnisse des Gestaltungswettbewerbs waren 2004 im Rathausfoyer ausgestellt, antwortete die Stadt. Wegen der Anzahl der Aufzüge, Fahr- und festen Treppen empfiehlt sie die Lektüre entsprechender Veröffentlichungen der KASIG. Zu Art, Umfang und Turnus der Haltestellen-Reinigung erstellen die Verkehrsbetriebe ein Konzept. Die Betriebskosten einer unterirdischen Haltstelle sind etwa 150.000 Euro höher als einer oberirdischen. Die Unterhaltung der Gleisanlagen und Fahrleitungen ist dagegen wesentlich günstiger.

Umweltplaketten

Karlsruhe kann für im Ausland zugelassene Fahrzeuge aus Neutralitätsgründen keine Ausnahmegenehmigung bei Umweltplaketten erteilen. Dies antwortete die Verwaltung auf eine Anfrage der Stadträte Jürgen Wenzel (FW) und Stefan Schmitt (parteilos).

Tempo 30 vor Schulen und KiTas

Vor der Schillerschule, der Hebelschule, der Südschule Neureut und der Grundschule Grötzingen ist Tempo 30 eingerichtet. Zahlen über Unfälle vor Schulen erhebt das Polizeipräsidium nicht. Die Stadträte der Linken hatten nachgefragt. -erg-

 
 

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