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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 11. Mai 2018

Gemeinderat: Nachklapp Rohde-Haus

KULT scheitert mit Antrag auf Bebauungsplanverfahren

Ja, Klarheit habe die Bürgerschaft nach dem Hin und Her zum Franz-Rohde-Haus verdient. Im Gemeinderat führte CDU-Fraktionschef Tilmann Pfannkuch aus, was dies nur heißen könne: Nein zur Absicht der KULT, mit einem Bebauungsplan das Vorhaben Dragonerstraße 4-6 / Blücherstraße 20 noch zu verhindern.

Das sah die Mehrheit ähnlich, weshalb der KULT-Antrag mit Nein-Stimmen von CDU, SPD, FDP, AfD, Stadtrat Stefan Schmitt (pl) und OB Dr. Frank Mentrup abgelehnt wurde. Und auch für die per KULT-Antrag eingeforderte öffentliche Informationsveranstaltung gab es keine Mehrheit.

Zuvor hatte KULT-Stadtrat Lüppo Cramer ausgeführt, der „Nichtkauf des Grundstücks wird von vielen Fehleinschätzungen begleitet“. So sei man den Aussagen des Investors blind gefolgt, es gehe um eine behutsame Nachverdichtung. Beim Gebäude sei der Status Kulturdenkmal durch massive Entkernung in Gefahr. Ihm gehe es, so Cramer, um den Erhalt der Sachgesamtheit und der verbliebenen Freiräume.

Die Verwaltung hatte allgemein ausgeführt, dass ein Bebauungsplanverfahren bei einer solchen Stoßrichtung möglicherweise eine unzulässige Negativplanung sei. Stichwort Öffentlichkeit: Hierzu hatte die Verwaltung entgegnet, dass die Ergon Invest GmbH im November eine Bürgerinformation zum Projekt durchgeführt hatte. Auch SPD-Stadtrat Michael Zeh hob darauf ab, dass Denkmalschutz nicht über einen Bebauungsplan zu realisieren sei. Das Franz-Rohde-Haus mit dem Nachbargrundstück über den Investor zu entwickeln, sei die einzige Chance, das Denkmal erhalten zu können, betonte Pfannkuch. Dem konnte OB Mentrup zur zustimmen. Er erinnerte daran, dass ein Abriss juristisch möglich gewesen wäre. GRÜNE-Stadträtin Renate Rastätter war auch im Sinne der Transparenz ein Leitfaden für Innenentwicklung wichtig. -rie-

 
 

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