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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 25. Mai 2018

Gemeinderat: Fragen und Antworten

Lebensraum Kaiserstraße

Ein City-Gutachten soll die Zukunft der Kaiserstraße mitbestimmen. Analyse, Bewertung und das Erarbeiten konkreter Maßnahmen erfolge bis Mitte 2019, teilte die Verwaltung auf Anfrage der GfK mit. Geplant seien Wasserspiele und eine Allee aus Zürgelbäumen. Die notwendigen Belange von Sehbehinderten würden berücksichtigt.

Bewertung städtischer Gebäude

Auf Nachfrage der SPDerklärte die Verwaltung, dass sie an der Umsetzung eines integrierten und kommunalen Immobilienmanagements arbeite. Prozesse wurden erfasst und optimiert, Datenbanken erstellt, Objekte begangen und die Zusammenarbeit der Dienststellen intensiviert. Eine Strategie werde vorbereitet, auch wertvolle Erfahrungen mit der Volkswohnung sollen einfließen. Die gewählte Softwarelösung sei entscheidend für weitere Bedarfsfragen.

Wohnraumqualität mit Hartz IV

Zur Frage der Linken nach Qualitätsanforderungen bei Wohnungen von Hartz IV-Beziehenden sowie Vorgehen bei Wohnungsschäden verwies die Verwaltung auf zugrundeliegendes Privatrecht. Bei Mietverträgen ist das Jobcenter kein Vertragspartner. Deshalb klären Streitfragen die zuständigen Gerichte. Für Prüfungen und regelmäßige Kontrolle gebe es keine gesetzliche Normierung. -gem-

 
 

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