Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt, Sprung zur Suchmaschine

Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 23. Februar 2018

Gemeinderat: Fragen und Antworten

Sitzbänke Kaiserstraße

Vor allem ältere Menschen vermissen Sitzgelegenheiten zum Ausruhen beim Bummel durch die Fußgängerzone. Die SPD machte das Anliegen zu ihrer Sache und bat die Verwaltung zu prüfen, ob entlang der Kaiserstraße übergangsweise mehr Bänke aufgestellt werden könnten. Für weiteres Mobiliar gebe es keine Flächen, bedauerte diese, lediglich der Marktplatz eigne sich für weitere Exemplare.

Erschwingliche Wohnungen

Die geringe Zahl erschwinglicher Wohnungen bei Zuzug und steigenden Mieten beschäftigte Niko Fostiropoulos und Sabine Zürn (Die Linke). Waren es 1990 noch rund 11.900 geförderte Wohnungen mit Preisbindung, gab es 2016 nur noch 3.600, erfuhren sie auf Anfrage. Der Fehlbedarf bis 2030 lasse sich schwer schätzen, da zu Haushalten mit geringem Budget keine zuverlässigen Angaben vorlägen. Insgesamt fehlten auf dem Karlsruher Wohnungsmarkt bis 2030 jedoch 20.000 Wohneinheiten.

Förderung Holzbauweise

Bei städtischen Ausschreibungen für Neubauten oder Sanierungen werde der Einsatz nachwachsender Rohstoffe wie Holz besonders positiv gewertet, die Vorgabe des Materials in der Auslobung sei allerdings nicht die Regel. Das antwortete die Stadt der FDP-Fraktion, die wissen wollte, ob angesichts der "Grünen Stadt" Holzbauweise besonders forciert oder gefördert werde.

Altersfeststellung Flüchtlinge

Das Alter minderjähriger unbegleiteter Ausländer (UmA) ermittelt Karlsruhe durch "qualifizierte Inaugenscheinnahme". Ein Zweierteam des Sozialen Dienstes interviewt die jungen Menschen mittels eines Fragebogens, prüft die Plausibilität der Angaben und testet deren geistig-emotionale Reife. Außerdem würden die Flüchtlinge erkennungsdienstlich überprüft. Mit einem Fragenkatalog zum Thema nachgehakt hatten Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt (AfD) vor dem Hintergrund des Falls Hussein K. in Freiburg.

Dauerhaftes Bleiberecht

In Karlsruhe leben derzeit 325 Menschen mit einer Duldung, ihre Abschiebung ist aus gesundheitlichen Gründen, wegen unklarer Identitäts- und Passangelegenheiten oder eines Ausbildungsverhältnisses kurzfristig ausgesetzt. Sechs Personen haben seit 2015 ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten. Gefragt hatten die Grünen, zu wenig Langzeitgeduldete machten wohl wegen Informationsdefizits von dieser Regelung Gebrauch. -maf-

 
 

Zur Übersicht der Wochenausgabe