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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 4. Januar 2019

Stimmen aus dem Gemeinderat: Die Linke: Armut und Demokratie

Niko Fostiropoulos, Stadtrat Die Linke

Niko Fostiropoulos, Stadtrat Die Linke

 

Wie schön, dass es bald Wahlen gibt. Im November hat der Gemeinderat doch einige Sparbeschlüsse bei Sozialem und Kultur zurückgenommen oder abgemildert.

Man wird sehen, ob nach den Kommunalwahlen wieder der Sparhammer ausgepackt wird. Dabei boomt es in Karlsruhe und die Steuereinnahmen sprudeln. Entsprechend hatten wir zum Doppelhaushalt bei Karlsruher- und Kinderpass die Erhöhung der Leistungen und die Erweiterung des Personenkreises beantragt, leider ohne Mehrheit. Armut macht sich immer mehr auch „über“ Hartz IV breit: Ein Drittel der erwachsenen Armen ist erwerbstätig.

Sinkender Lebensstandard frisst sich in die Mittelschichten hinein. Abstiegsängste greifen um sich. Letztlich hilft nur Arbeit, die ein würdiges Leben erlaubt. Wo das nicht der Fall ist, muss die öffentliche Hand verhindern, dass Bürger/innen in aussichtslos erscheinende Lebenslagen hinabgedrückt werden. Wer für sich keine Perspektive mehr sieht, wird auf Dauer auch der Demokratie keine mehr geben.

Niko Fostiropoulos, Stadtrat Die Linke

 
 

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