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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 15. Februar 2019

Kombilösung: Auf sicherem Terrain

Allen Anlass zur Freude sieht der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft (KASIG), OB Dr. Frank Mentrup, im überproportionalen Abruf der Finanzmittel für Vorhaben des ÖPNV. „Karlsruhe profitiert mit dem Bau der Kombilösung entscheidend von den Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, die das Land Baden-Württemberg vom Bund abgerufen hat“, sagt der OB und betont, das Land stehe bei dem zu 60 Prozent vom Bund geförderten Projekt trotz Mehrkosten zu seiner 20-prozentigen Förderung. Mentrup: „Damit bewegen wir uns bei der Kombilösung auf einem sicheren und finanziell planbaren Terrain“.

Am Dienstag hatte das Land veröffentlicht, für 2018 insgesamt 146 Millionen und damit 44 Prozent der Bundesmittel im Rahmen des GVFG bereitgestellten Geldes für den Ausbau der Infrastruktur im ÖPNV in den Südwesten geholt zu haben: ein Rekordwert. Davon profitiert auch die Kombilösung.

Die Prüfung des GVFG-Ergänzungsantrags vom Mai 2017 zur Kombilösung durch die Verkehrsministerium von Bund und Land ist erfolgt. Im Dezember teilte das Land mit, der Bund sei bereit, die Kombilösung nunmehr mit zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von etwa 609,180 Millionen Euro in das GVFG-Bundesprogramm aufzunehmen.

Damit erhöhen sich gegenüber der letzten Programmaufnahme die zuwendungsfähigen Kosten von 500,054 Millionen Euro um 109,126 Millionen auf aktuell 609,180 Millionen Euro. Der 60-Prozent-Anteil des Bundes an den Mehrkosten in Höhe von 65,476 Millionen Euro wurde noch im Dezember 2018 abgerufen und überwiesen. Die Gesamtbaukosten wurden in diesem zweiten GVFG-Ergänzungsantrag gemäß Kostenfortschreibung mit Stand September 2016 in Höhe von etwa 801,654 Millionen Euro veranschlagt. -red-

 
 

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