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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 1. März 2019

Gemeinderat: Suche nach Balance

Stadt arbeitet an Optimierung der Parkplatzsituation

Zu berichten, wie sich die Anzahl der Parkplätze nach Vollzug der Parkraumregulierung veränderte, beantragt von der CDU, lehnte der Gemeinderat nach kontroverser Diskussion (28:15) ab. Zum Wunsch nach einem Konzept für Parkraumersatzflächen in den Stadtteilen, sicherte OB Dr. Frank Mentrup zu, mit den Bürgervereinen, den Ortsverwaltungen und -räten quartiersspezifisch nach Lösungen zu suchen und alle Anregungen aus der Bürgerschaft aufzunehmen.

So werde etwa die Eisenlohrstraße neu gestaltet, abgefragt wer Tiefgaragen nutzen wolle. Es habe auch vor der Neuregelung des Gehwegparkens Parkdruck gegeben, die KFZ-Zulassungszahlen stiegen weiter, was bedeute, dass „viele Leute nicht mehr an ihr Ziel kämen“. Lösung müsse eine ausgewogene Balance von Nutzungsanforderungen für alle sein, wobei bestimmte Teile der Bevölkerung bisher zu kurz gekommen seien. Bei der breit kommunizierten Neuregelung handle es sich um die Umsetzung von Bundesgesetzen.

CDU-Fraktionschef Tilman Pfannkuch hatte in der Diskussion „endlich wissen wollen, in welcher Größenordnung bisherige Autostellflächen weggefallen sind und wie die Stadt darauf reagiert, genaue Zahlen und Ersatz“ gefordert, unterstützt von Thomas H. Hock (FDP). “Ideen der Menschen einbringen, damit der öffentliche Grund allen zur Verfügung steht“, wollte Michael Zeh (SPD). Die alte Regelung sei illegal, erinnerte Johannes Honné (GRÜNE), die Zahl der Gegner in BNN-Leserbriefen „vernachlässigbar“, und brachte nun zulässige, reservierte Car-Sharing-Plätze in das Spiel.

Um eine Minimalbreite von 1,60 Metern für Fußgänger zu sichern, forderte Uwe Lancier (KULT) Kontrollen auch nach Büroschluss. Mehr Kommunikation verlangte Tom Høyem (FDP), die „uneinheitliche Umsetzung kritisierte auf´s Schärfste“ Dr. Paul Schmidt (AfD). Er bekomme in Hagsfeld immer einen Parkplatz berichtete Niko Fostiropoulos (Die Linke). Friedemann Kalmbach (FK) und Jürgen Wenzel (FW) sahen Vor- und Nachteile für die verschiedenen Nutzer. -cal-

 
 

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