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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 8. März 2019

Gemeinderat: Fragen und Antworten

WARTEN gemeinsam an der Ampel: Radler und Fußgänger. Foto: Fränkle

WARTEN gemeinsam an der Ampel: Radler und Fußgänger. Foto: Fränkle

 

Übergangswohnheime

Nach der baulichen Situation städtischer Übergangswohnheime für Flüchtlinge und geplanten Verbesserungen – etwa bei desolatem Zustand – erkundigte sich die SPD-Fraktion. Die vier Gebäude in der Bernsteinstraße 13, Gartenstraße 9, Am alten Bahnhof 26 und in der Pfannkuchstraße 11 würden saniert, wo es nötig und sinnvoll sei, so die Stadtverwaltung.

Radverkehr Durlacher Tor

Die Radverkehrsplanung am Durlacher Tor ist laut Verwaltung so eingearbeitet worden, wie es die Planfeststellung vorsah. Konflikte mit Fußgängern hatte die SPD-Fraktion angemahnt, weshalb die Stadt nach Optimierungspotenzial suchen wird. Kritische Punkte benannten die Sozialdemokraten auch an Ludwig-Wilhelm-Straße, Ludwig-Erhard-Allee, Sommerstraße und Ostendstraße.

Unbeschrankte Bahnübergänge

Aufgrund eines Todesfalls an einem unbeschrankten Bahnübergang in Rintheim erfragte die SPD-Fraktion die gesamte – und laut Verwaltung nicht zu beziffernde – Anzahl solcher Übergänge in Karlsruhe sowie Möglichkeiten zur besseren Sicherung. Hierfür kommen Schranken oder Brücken in Frage, zudem ein Umbau mit Ampelanlage. Zuständig sind die jeweiligen Netzbetreiber.

Muttermilchbank in Karlsruhe

Ob das Städtische Klinikum eine Muttermilchbank aufbaut, wird derzeit geprüft. Ergebnisse zu Realisierung und Kosten erwartet die Verwaltung bis Sommer. Die Grüne-Fraktion hatte nachgehakt, weil besonders Frühgeborene auf diese Nahrung angewiesen sind, deren Mütter oft nicht stillen können. Bislang verfügt im Land nur Freiburg (2017) über eine Muttermilchbank.

Radioaktiver Marktplatz-Belag

Als unbedenklich sieht die Verwaltung das geplante Granitpflaster für Marktplatz und Kaiserstraße an. Weil der Naturstein radioaktive Strahlung abgibt, hatte die AfD angeregt, die Ausschreibung mit Blick auf die „Volksgesundheit“ zu überdenken. Die Strahlenbelastung liege jedoch innerhalb eines Bereiches, der sich in Summe auch an anderen Aufenthaltsorten ergebe.

Fahrscheinlose Cityzone

Mit hohen Einbußen rechnet der KVV bei der Umsetzung einer fahrscheinlosen Innenstadtzone zwischen Durlacher und Mühlburger Tor. Angeregt hatte dies FÜR Karlsruhe, um die City und den Umstieg von Auto auf ÖPNV attraktiver zu machen. Die Verwaltung beurteilt dies kritisch und sieht die Wahrnehmung des KVV als Verbund mit Tarif nicht adäquat erfüllt.

Alten- und Pflegeheime

Über die Bedingungen in Karlsruher Alten- und Pflegeheimen informierte sich Die Linke bei der Stadtverwaltung. Neben Fragen zur Bezahlung in Tariflohn in den zehn privaten und 31 von gemeinnützigen Trägern betriebenen Einrichtungen im Stadtgebiet gab die Verwaltung auch Auskunft zu Stellenschlüssel, Prüfungen der Heimaufsicht oder Beschwerdemanagement.

Planung von Radschulwegen

Welche Maßnahmen zur Erstellung von Radschulwegeplänen ergriffen wurden und was zum Thema Si-cherheit und Nutzung vorliegt, fragte die GRÜNE Fraktion. In ihrer Antwort betonte die Verwaltung, dass das Erstellen den Schulen obliege und Schülerinnen und Schüler diese mittels des WebGIS-Tools beeinflussen könnten. Gefahrenpunkte seien der Stadt bereits bekannt.

Baseball und Softball

Weil das Projekt „Zukunft Nord“ die bisherigen Spielflächen des 1. Baselball und Softball Clubs Karlsruhe Cougars für Wohnraumentwicklung vorsieht, wird sich die Stadt bemühen, dem Sportverein so schnell wie möglich Ersatzflächen zur Verfügung zu stellen. Möglich wäre ein Gelände in Neureuts Norden, das derzeit geprüft wird. Dies teilt die Verwaltung auf eine Anfrage der AfD mit. -bea/gem-

 
 

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