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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 8. März 2019

Konferenz Straßburg: Heimat endet nicht an der Grenze

Deutsch-französische Vision: in der Eurometropole Straßburg sprachen Präsident Robert Herrmann (2. v. r.) und OB Mentrup (4. v. r.) mit Vertretern aus der Region über die Zukunft am Oberrhein (Bild: ADEUS).

Deutsch-französische Vision: in der Eurometropole Straßburg sprachen Präsident Robert Herrmann (2. v. r.) und OB Mentrup (4. v. r.) mit Vertretern aus der Region über die Zukunft am Oberrhein (Bild: ADEUS).

 

Karlsruhe und Straßburg planen Zusammenarbeit

Mit der Unterzeichnung des Aachener Vertrages wurde Anfang des Jahres eine neue Grundlage für die deutsch-französische Zusammenarbeit in grenznahen Gebieten geschaffen. Bei einer gemeinsamen Konferenz diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus den Metropolräumen Karlsruhe und Straßburg nun die Möglichkeit konkreter Kooperationen am Oberrhein.

Ins Leben gerufen wurde das Treffen von Karlsruhes Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup und Robert Herrmann, dem Präsident der gastgebenden Eurometropole Straßburg. Zentrale Themenblöcke waren Mobilität, Wirtschaft und Raumentwicklung. „Der Aachener Vertrag gibt uns die Stärke zu sagen: Wir erwarten, dass man sich konkrete Probleme anhört“, äußerte Mentrup gegenüber den Medien. Bundes- und Landesregierung sollen verstehen, dass die „Heimat für Bürgerinnen und Bürger am Oberrhein nicht an der Staatsgrenze aufhört.“

Unterstützt wurde er dabei von Robert Herrmann, der sich darauf freute in Zukunft noch „schneller und kraftvoller voranzuschreiten“, wenn es um die gemeinsame Planung geht. Ein konkretes Beispiel hierfür sahen beide in der gegenseitigen Anerkennung von Umweltplaketten und Vignetten, die momentan noch keine Gültigkeit im jeweils anderen Land haben. „Das werden wir im Ausschuss fordern“, bekräftigte Mentrup und bezog sich damit auf eine neue Instanz, die im Rahmen des Aachener Vertrages gegründet wird. Er könne sich zudem vorstellen den Vertrag „beim Wort“ zu nehmen und über eine Ausnahmeregelung nachzudenken, bei der städtische Mitarbeitende keine Strafzettel an französische Autos mit gültiger Vignette verteilen. Gleiches wurde von französischer Seite vorgeschlagen.

Ein weiteres Thema waren Krankenhäuser und die Erleichterung von Abrechnungen durch die Krankenkassen. Dafür wolle er sich im Ausschuss ebenfalls stark machen, erklärte Mentrup. Herrmann ergänzte, dass es nun möglich sei, Experten der Europäischen Kommission zu beauftragen, die sich intensiv mit solch komplizierten Sachverhalten beschäftigen. Im Bereich Wirtschaft ging es zum Beispiel um die „Upper Rhine Ports“, den Universitätszusammenschluss EUCOR oder die Kooperation von SEMIA, Frenchtec und dem Cyberforum. Gleich mehrfach hervorgehoben wurde zudem die Bedeutung reibungsloser, grenzüberschreitender Mobilität. Unter anderem wurden Regiobus-Linien, sich fortsetzende Radwege auf beiden Rheinseiten, die problematische Appenweierer Kurve oder die grenzüberschreitende Abstimmung von Fahrplänen diskutiert.

Auslöser für die Konferenz war die Unterzeichnung des Aachener Vertrages am 22. Januar diesen Jahres. Darin verständigten sich die Regierungen Deutschlands und Frankreichs auf die zukünftige Gestaltung ihrer Zusammenarbeit und Integration. Neben Themen wie Sicherheit, Außen- und Umweltpolitik oder der Zukunft Europas widmet sich das Dokument dezidiert der Vereinfachung von regionalen Kooperationen in Grenzgebieten.

Um Hindernisse einfacher beseitigen zu können, sollen grenzüberschreitende Instanzen von nun an angemessene Kompetenzen und Mittel erhalten. Sogar von angepassten Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Ausnahmeregelungen wird gesprochen. In einem neu eingerichteten Ausschuss sollen auch regionale und lokale Interessenträger Gehör finden, darunter Städte, Kommunen, Eurodistrikte und Regionalverbände. -gem-

 
 

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