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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 5. April 2019

Gemeinderat: Fragen und Antworten

Knielingens Hort-Situation

Binnen vier bis sechs Wochen erhalten Eltern in der Regel laut Verwaltung die verbindliche Zusage eines Hortplatzes. Eine Hortbedarfsplanung erfolge nicht mehr, verwies sie zur SPD-Anfrage bezüglich Knielingens Hort-Situation auf die beschlossene Richtlinie mit der Ganztagsschule als Basis. Die Gestaltung der Außenfläche des Schülerhorts "Am Brurain" bleibe im Blick, das Containerprovisorium zunächst bis 2023 bestehen.

Strom- und Gassperren

Vorrangiges Ziel bleibt, Stromsperren trotz bleibender Zahlungsrückstände zu vermeiden. Hierzu findet ein Austausch mit Stadtwerken und Jobcenter statt. Bei höchstens rund einem Prozent der Haushalte erfolgte eine Sperre, freitags, wochenends und zum Weihnachtsfrieden nie, erfuhren die Linken.

Sicherheit und Freizügigkeit

Stadt und Regierungspräsidium liegen keine Zahlen über Straftaten und Ordnungswidrigkeiten durch nicht-deutsche EU-Bürger vor, die Sicherheit und Ordnung gefährdeten. Einreisen wurden nicht verweigert. Sofern der Betroffene kein Daueraufenthaltsrecht hat, wird das Freizügigkeitsrecht bei Antrag auf Sozialhilfe geprüft. Die AfD hatte sich zu 2016 bis 2018 erkundigt.

Risiko Silvester-Feuerwerk

In der vergangenen Silvesternacht hatte die Feuerwehr 15 eher kleinere Brandeinsätze, keinen Hausbrand. An normalen Tagen gibt es bis zu zwei Einsätze. Silvester ist Feuerwerk wahrscheinlich, aber nicht belegt, oft die Ursache. Zu Verletzungen gibt es keine Erkenntnisse, erklärte die Verwaltung auf GRÜNE-Anfrage. Eine Arbeitsgruppe prüft unter anderem den Erlass örtlich begrenzter Böller- respektive Abbrennverbote, tauscht sich mit anderen Kommunen aus, vergleicht deren Erfahrungen.

Ersatz von Spielplatz-Geräten

Die SPD wollte wissen, warum und wie oft Spielgeräte auf Spielplätzen sicherheitshalber abgebaut wurden, ob und wann in der Regel ein Ersatz erfolgt. Voriges Jahr waren 12 von stadtweit hunderten Spielplätzen betroffen. Ersatz gibt es dann, wenn der Spielplatz nachweislich notwendig ist, das Gerät sich bewährt hat und Haushaltsmittel vorliegen. Geht es um größere oder mehrere Geräte, kann eine Generalsanierung sinnvoller sein, die mindestens drei Jahre beansprucht.

Geförderte Wohnungen

Mieterhöhungen im laufenden Mietverhältnis müssen weder der Kommune angezeigt noch von ihr gebilligt werden, erfuhr Die Linke. So sind Werte unbekannt. Kann die Zahl der zurzeit rund 3700 Sozialwohnungen gehalten werden, sei das ein Erfolg, fehlende Fläche das Problem. Der Anteil der Sozialmietwohnungen sinkt. -mab-

Weitere Anfragen, Stellungnahmen auf karlsruhe.de/gemeinderat.

 
 

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