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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 12. April 2019

Stimmen aus dem Gemeinderat: SPD: Karlsruhe bewegen

Parsa Marvi, Vorsitzender SPD-Fraktion

Parsa Marvi, Vorsitzender SPD-Fraktion

 

Heute erscheinen die „Stimmen aus dem Gemeinderat" zum letzten Mal vor der Kommunalwahl. Es ist daher Zeit, an dieser Stelle aus Sicht meiner Fraktion Bilanz zu ziehen für die zurückliegende Amtsperiode des Gemeinderates.

In diesen fünf Jahren konnten wir für die Infrastruktur unserer Stadt wichtige Entscheidungen, mit klarer Unterstützung der SPD, auf den Weg bringen. Wir haben dabei verlässlich an unseren Positionen festgehalten. Erinnert sei an den Beschluss für ein neues Fußballstadion am Standort Wildpark, an den Beschluss für die dringend gebotene Sanierung des Badischen Staatstheaters oder zuletzt an den Beschluss für die Sanierung der Europahalle. Es liegen viele Investitionsentscheidungen vor uns, denken wir alleine an die Hallensituation im Schulsport oder das neue Bad für den Karlsruher Norden in Neureut. Die SPD will sich weiterhin für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur in unserer Stadt einsetzen. Realistische Schritte sind geboten.

In der Sozial- und Bildungspolitik haben wir entscheidende Schritte zur Entlastung von Familien eingeleitet und die Qualität bei der Betreuung gestärkt, unter anderem bei der Ausweitung der Stellen für die „Praxisintegrierte ErzieherInnenausbildung“ (PiA). Unser großes Ziel bleibt die Gebührenfreiheit der KITA. Weiterhin hat sich die SPD durch vielfältige Initiativen für die Schaffung von bezahlbaren Mietwohnungen in Karlsruhe eingesetzt. Unsere Politik zeigt erste Wirkung: die Trendwende beim sozialen Wohnungsbau in Karlsruhe ist nachweislich da. Und auch neue Konzepte für die wohnortnahe Pflege sind für uns ein wichtiges Anliegen. Hier trägt das Pilotprojekt „Innovative Pflege“ die Handschrift unserer Fraktion.

Besonderes Augenmerk in der Wirtschaftsförderung hatte für uns die Zukunft des Technologieparks. Hier war es die SPD, die sich erfolgreich für Revitalisierung durch Anpassung des Bebauungsplans eingesetzt hat. Ein großer Erfolg für uns war sicherlich die Durchsetzung eines „Smart Production Parks“ für Karlsruhe, mit dem Arbeit und Produktion intelligent vernetzt werden.

Und auch den ÖPNV wollen wir Stück für Stück besser machen. Die Verlängerung der Buslinie 10 bis zum Marktplatz und die Ausweitung des Fahrplanes für die Turmbergbahn auch in den Wintermonaten waren unsere Initiativen. Wir unterstützen den Weg hin zu einer Tarifreform, um den öffentlichen Nahverkehr auch finanziell attraktiver zu machen.

Kommunalpolitik ist oft anstrengend und das Bohren dicker Bretter, aber wir haben Freude am Gestalten. Bleiben Sie uns bitte gewogen!

Parsa Marvi
Vorsitzender SPD-Fraktion

 
 

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