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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 17. Mai 2019

Gemeinderat: Runder Tisch soll weiterhelfen

BEI NACHVERDICHTUNGEN wie in der Waldstadt (auf Flächen von Garagen und früherer Tanke links und oberhalb der Rechtskurve) soll im bürgerschaftlichen Einvernehmen Objekt für Objekt betrachtet werden. Foto: Fränkle

BEI NACHVERDICHTUNGEN wie in der Waldstadt (auf Flächen von Garagen und früherer Tanke links und oberhalb der Rechtskurve) soll im bürgerschaftlichen Einvernehmen Objekt für Objekt betrachtet werden. Foto: Fränkle

 

Bürgerbeteiligungsprozess bei Nachverdichtungen in der Waldstadt neu aufrollen

Über eine mögliche Nachverdichtung auf dem Gelände des Garagenhofs, Kolberger Straße 3 bis 5, und dem ehemaligen Tankstellengelände in der Waldstadt berät der Planungsausschuss weiter. Einfließen sollen hier die Ergebnisse eines runden Tischs mit der Bürgerschaft kommenden Donnerstag, 23. Mai.

Das beschloss das Plenum mit 34 Ja- bei elf Nein-Stimmen. In einem interfraktionellen Antrag hatten KULT, FDP, FK und FW unter anderem eine Höhenbegrenzung von Neubauten verlangt,  die Prüfung des Bedarfs für einen weiteren Nahversorger sowie „das Neuaufrollen der Bürgerbeteiligung“.  Lüppo Cramer (KULT) wollte so „die Sorgen und Ängste der Bevölkerung aufgreifen, diese im Beteiligungsprozess mitnehmen und  den großen Unmut gegenüber der Politik auffangen“. Den Antrag fand Sven Maier (CDU) „populistisch“, da  alle Fraktionen mit den Bürgern geredet hätten  und der runde Tisch schon terminiert sei.

Für Kompromisse warb Michael Zeh (SPD) und sprach sich gegen „ein achtgeschossiges Haus gegenüber einstöckigen Wohnhäusern“ aus. Für das Abwägen „zwischen Beschwerdeführern  und der Schaffung von Wohnraum“ plädierte ebenso Johannes Honné (GRÜNE). Thomas H. Hock (FDP) wehrte sich gegen den Populismusvorwurf, wollte „zusammen mit den Bürgern eine verträgliche Nachverdichtung“. Es sei ihnen „bei den Workshops vor langer Zeit nicht klar gewesen, was auf sie zukommt.“

Bürgermeister Daniel Fluhrer habe der Bevölkerung „gut Rede und Antwort gestanden“.  Die „Technik, Rahmenpläne zu beschließen, ohne dass es die Leute mitkriegen“ bat Dr. Paul Schmidt (AfD) zu überdenken. „Ein klares Statement  über die Höhenbegrenzung, die dem Rahmenplan entspricht“ wünschte sich Friedemann Kalmbach (FK). Nicht Nachverdichtung, erwiderte OB Dr. Frank Mentrup dem FDP-Fraktionsvorsitzen-den Tom Høyem, sei das größte Problem, sondern Wohnungsnot. Es gehe hier um „Aushandlungsprozesse, wobei das  Baurecht zu beachten“ sei. Die Bürgerbeteiligung werde „neu aufgesetzt“.-cal-

 
 

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