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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 31. Mai 2019

Verfassungsgespräch: Ansporn, Dinge zum Besseren zu wenden

 

Als liebstes Buch der Deutschen lobte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Verfassungsgespräch das Grundgesetz (GG). Das entspreche dem Grundton dieses Jubiläumsjahrs.

Die hohe Zustimmung der Deutschen zu ihrer Verfassung habe „auch etwas mit der neuen Beunruhigung über die Lage der liberalen Demokratie zu tun“. „In einer Zeit, in der auch bei uns in Europa demokratische Institutionen wieder in Zweifel gezogen werden, in der gewählte Regierungen die Freiheit der Meinung und die richterliche Unabhängigkeit einschränken.“ Das erfülle  ihn „mit Sorge, aber der 23. Mai, unser Verfassungstag, ist zuallererst ein Grund zur Freude“.

Die Erfolgsgeschichte des GG beruhe auf dem besonderen Geist seiner Väter und Mütter, der neue Staat war „so etwas wie der Gegenentwurf zur totalitären Diktatur“, verdichtet  in Artikel 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Bei allem Unmut über die praktische Politik sollte  die Verfassung als Versprechen  Demokraten  anspornen, Verantwortung zu übernehmen und mitzuhelfen, die Dinge zum Besseren zu wenden (www.bundespraesident.de). 

 
 

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