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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 7. Juni 2019

Stimmen aus dem Gemeinderat: CDU: Es geht nur mit Kompromissen…

Tilman Pfannkuch, Vorsitzender CDU-Fraktion

Tilman Pfannkuch, Vorsitzender CDU-Fraktion

 

Karlsruhe hat gewählt. 234.850 Bürgerinnen und Bürger waren zur Kommunalwahl aufgerufen. 137.845 haben von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 58,7 Prozent und einer Steigerung von insgesamt 13,5 Prozent im Vergleich zu den Wahlen von 2014.

All jenen, die ihren Stimmzettel abgegeben haben, sage ich: danke. Danke, dass Sie durch ihre Stimmabgabe unsere demokratische Grundordnung bestätigt haben.
Besonders danke ich im Namen der CDU-Fraktion und auch ganz persönlich natürlich allen Wählerinnen und Wählern, die den Kandidatinnen und Kandidaten der CDU ihre Stimme gegeben haben. Herzlichen Dank für das Vertrauen, das Sie auch weiterhin in uns setzen.

Zugegeben, für die CDU-Fraktion ist das Ergebnis der diesjährigen Kommunalwahl ernüchternd. Unsere Fraktion wird sich im kommenden Gemeinderat von dreizehn auf neun Stadträtinnen und Stadträte verkleinert haben. Trotz unserer erfolgreichen Fraktionsarbeit im Gemeinderat konnten wir den landes- und bundesweiten Aufwärtstrend der Grünen nicht umkehren. Die CDU wird nur noch die zweitstärkste Fraktion im nächsten Gemeinderat stellen.

Offen ist, welche Gruppierungen sich im neuen Gremium zusammenfinden werden. Welche Mehrheiten werden sich ergeben? Wie wird sich die Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg gestalten? Es ist zu hoffen und zu wünschen, dass auch in den kommenden Jahren das konstruktive Miteinander zum Wohle unserer Stadt die politische Arbeit bestimmen wird. Die CDU-Fraktion ist gesprächsbereit.
Im nächsten Jahr steht die Wahl zum Oberbürgermeister bevor. Es ist abzuwarten, wie sie sich auf die Arbeit des Gemeinderates auswirkt.

Für uns als CDU-Fraktion ist es wichtig, dass wir das Vertrauen, das wir von unseren Wählerinnen und Wählern erhalten haben, rechtfertigen werden. Wir werden daher weiterhin für ein friedliches und sicheres Miteinander in unserer Stadt einstehen, für mehr Kitaplätze, gute Schulen und Generationengerechtigkeit. Auch in den kommenden fünf Jahren nehmen eine solide Finanzpolitik und die Stärkung unserer Wirtschaftsregion einen wichtigen Stellenwert in unserer politischen Arbeit ein.

Vor wenigen Tagen haben wir in Karlsruhe das siebzigjährige Bestehen des Grundgesetzes gefeiert. Vor dem Schloss wurde das VerfassungsFEST begangen, im Bundesverfassungsgericht war der Bundespräsident zu Gast. Eindringlich appellierte er an die Parteien, stärker auf die Wählerinnen und Wähler zuzugehen. Politische Initiativen rief er dazu auf, ihre Forderungen durch die Arbeit in Parteien und Gremien kompromissfähig zu machen.

Unser politisch-gesellschaftliches Miteinander funktioniert nur durch Engagement und durch die Fähigkeit zum Kompromiss. Das ist harte Arbeit und manchmal ein zähes Ringen. Es ist aber die Mühe wert. Daher lade ich Sie alle ein: Arbeiten wir gemeinsam an der Zukunft unserer Stadt. Ringen wir um die besten Kompromisse. Erreichen wir zusammen das Beste für unsere Stadt.

Tilman Pfannkuch
Vorsitzender CDU-Fraktion

 
 

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