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Karlsruhe: Presseportal

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1. Juli 2021

Gegen Atomwaffen: "Diese Bedrohung muss ein Ende finden"

Karlsruhe zeigt Flagge

Karlsruhe zeigt Flagge

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Karlsruhe beteilgt sich wieder am Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden

So wie der 8. Mai mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa für Frieden steht, soll auch der 8. Juli seit inzwischen einigen Jahren ein solches Zeichen setzen. Karlsruhe zeigt dann ebenfalls wieder Flagge gegen Atomwaffen und rückt dabei dieses Jahr den im Januar in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag in den Fokus, dem unter anderem die Atommächte und auch Deutschland noch nicht beitraten.

"Wir wollen ein Zeichen gegen nukleare Massenvernichtungswaffen setzen", erklärte Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup dazu. Die Vereinigung der deutschen Mayors for Peace, der Bürgermeister für den Frieden, erinnert an die Strahlkraft eines vor nun genau 25 Jahren erschienenen Rechtsgutachtens. Dieses veröffentlichte der Internationale Gerichtshof im niederländischen Den Haag am 8. Juli 1996. Es stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem bestehe dem Gerichtshof zufolge eine Verpflichtung, "in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen".

Seit zehn Jahren gibt es den von der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover eingeführten Flaggentag in Deutschland, an dem sich inzwischen rund 400 Kommunen und deren Oberhäupter beteiligen, begleitet von vielfältigen Aktionen zahlreicher Friedensinitiativen. Die japanische Stadt Hiroshima, wie Nagasaki 1945 von einer US-Atombombe getroffen, hatte das längst weltweit agierende Netzwerk Mayors for Peace 1982 gegründet, das sich unter anderem gegen Atomwaffen stellt. Wie OB Mentrup, der das noch immer gewaltige Arsenal von geschätzt mehr als 13000 Atomwaffen kritisiert: "Diese Bedrohung muss ein Ende finden. Wir wollen, dass auch Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Auf dem Weg dorthin sollte Deutschland als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag Anfang 2022 teilnehmen."