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Karlsruhe: Presseportal

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26. November 2020

Bei OB-Wahl ist Briefwahl groß im Kommen

 

Zahl der Anträge stark angestiegen / Stadt erwartet Briefwahlanteil von bis zu 70 Prozent

Von der Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen für die OB-Wahl am 6. Dezember zu beantragen, haben aktuell bereits etwa 65.000 Wahlberechtigte Gebrauch gemacht. Bis zum Wahltag könnten es nach Hochrechnungen des Wahlamts etwa 72.000 Briefwahlanträge werden.

Dies ist im Vergleich zur zurückliegenden Bundestagswahl 2017 mit insgesamt 55.000 und der Kommunalwahl 2019 mit 48.000 ausgestellten Briefwahlanträgen ein neuer Rekordwert. Nach Angaben des Wahlamts der Stadt Karlsruhe könnte der Briefwahlanteil unter den Wählerinnen und Wählern bei der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, 6. Dezember, schließlich bei etwa 70 Prozent liegen. Bei der Europa- und Kommunalwahl 2019 stimmten dagegen nur 38 Prozent per Brief ab.

In jedem Stadtteil rollstuhlgerecht zur Stimmabgabe

Um bewegungseingeschränkten Wahlberechtigten die Teilnahme an der Urnenwahl zu erleichtern, hat die Stadt in jedem Stadtteil mindestens ein rollstuhlgerechtes Wahllokal eingerichtet. Ob ein Wahllokal rollstuhlgerecht zugänglich ist, können die Bürgerinnen und Bürger aus ihrer Wahlbenachrichtigung ersehen. Menschen mit Behinderung können unter www.karlsruhe.de/wahlen in dem so genannten „Wahllokalfinder“ ein rollstuhlgerechtes Wahllokal in Wohnortnähe suchen. Um in einem anderen Wahllokal wählen zu können, ist ein Wahlschein erforderlich.

Bei Briefwahl wichtige Fristen beachten

Wahlscheinanträge für die Briefwahlunterlagen können via Smartphone und QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder unter www.karlsruhe.de/wahlen nur noch bis Dienstag, 1. Dezember, 12 Uhr, online beantragt werden. Postalische Anträge sollten so rechtzeitig abgeschickt werden, dass die Postlaufzeiten für Versand und Rückversand der Briefwahlunterlagen noch ausreichen. Vor allem in der letzten Woche vor dem Wahltag empfiehlt es sich, persönlich im Briefwahlbüro die Unterlagen zu beantragen und dann gleich mitzunehmen oder direkt vor Ort zu wählen. Das Briefwahlbüro in der Kriegsstraße 100 hat jeweils montags bis freitags in der Zeit von 10 bis 17 Uhr geöffnet, am letzten Öffnungstag, Freitag, 4. Dezember, sogar bis 18 Uhr.

Der Gemeindewahlleiter, Bürgermeister Dr. Albert Käuflein, weist nochmals eindringlich darauf hin, die Postlaufzeiten in der Vorweihnachtszeit zu beachten, falls der rote Wahlbrief in einen Briefkasten der Deutschen Post im Inland eingeworfen wird. Dies sollte spätestens am Mittwoch, 2. Dezember, erfolgen, damit der Wahlbrief am Sonntag, 6. Dezember, 18 Uhr, beim Wahlamt eingegangen ist. Verspätet eingegangene Wahlbriefe werden bei der Ermittlung des Wahlergebnisses nicht berücksichtigt. Aus dem Ausland sind noch längere Vorlaufzeiten zu beachten.

Begrenzte Anzahl Platzkarten für Wahlabend im Rathaus

Aufgrund der corona-bedingten Hygienevorschriften kann der Wahlabend im Rathaus, der am Sonntag, 6. Dezember, um 18 Uhr beginnt, nicht mit der üblichen Anzahl an Zuschauerinnen und Zuschauern stattfinden. Eine begrenzte Zahl an Platzkarten liegt ab Donnerstag, 3. Dezember, 8 Uhr an der Pforte des Rathauses am Marktplatz bereit. Bei der Abholung der Platzkarten an der Rathauspforte gelten die bekannten Abstands- und Hygieneregeln. Zu beachten ist, dass die stark limitierten Platzkarten früh vergriffen sein können. Pro Person wird eine Einlasskarte ausgegeben. Die Öffentlichkeit kann die Zwischenergebnisse am Wahlabend auf der städtischen Homepage www.karlsruhe.de abrufen.