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Karlsruhe: Presseportal

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14. November 2017

Blick auf KIT-Erweiterung und Stadtmarketing

 

Gemeinderat beschäftigt sich auf nächster Sitzung auch mit Majolika und Kita-Projekten

Für die weitere Entwicklung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) sollen auf dem Campus Süd östlich des Adenauerrings zwischen der früheren Kinderklinik und den beiden dortigen denkmalgeschützten Gebäuden insgesamt fünf Neubauten für universitäre Einrichtungen und Ausgründungen entstehen. Zum Abschluss des planerischen Verfahrens steht am Dienstag, 21. November, in der nächsten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Satzungsbeschluss für den dazu aufgestellten Bebauungsplan „KIT Campus Süd/Adenauerring“ an. Dazu gibt es auch einen Antrag der GRÜNE-Fraktion, die einen neuen Rahmenplan für den mittleren und nördlichen Teil des Geländes fordert.

Weiter beschäftigen sich die Stadträtinnen und Stadträte ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz unter Leitung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup mit der Neustrukturierung von Stadtmarketing GmbH, Karlsruhe Tourismus GmbH und Karlsruhe Event GmbH. Auch die Schlosslichtspiele rücken am kommenden Dienstag in den Blickpunkt. Dazu legt die Verwaltung eine Evaluierung der Auflagen von 2015 bis 2017 vor und den Vorschlag, die Schlosslichtspiele zunächst bis 2020 dauerhaft zu etablieren. In der Sitzung entscheidet das Plenum ebenfalls darüber, ob es den Sperrvermerk auf den für das Jahr 2018 vorgesehenen städtischen Zuschuss für die Staatliche Majolika aufhebt und die Verwaltung mit der Prüfung des Fortführungskonzepts der Kunstmanufaktur beauftragt.

Die insgesamt 40 Punkte starke Tagesordnung umfasst auch die Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung, die Stärkung der Inklusion in Schülerhorten, die Bildung einer IT-Kommission oder den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Fußballstadion im Wildpark“. Zu den sechs Anträgen aus den Reihen der Fraktionen gehören Vorstöße zu autonom fahrenden Bussen bei der Modernisierung der Turmbergbahn (KULT), zur Öffentlichkeitsarbeit der Stadt bei Großprojekten (SPD) oder zu Maßnahmen zum Schutz des historischen Stadtbilds (GRÜNE). Die Antworten auf neun Anfragen, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung.

Interessierte können die Debatte von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter der Adresse www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.