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Karlsruhe: Presseportal

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20. Januar 2022

Der Gemeinderat tagt öffentlich

 

Gutachten zu Gewerbeflächen sowie Farb- und Materialkonzept für Marktplatz stehen auf der Tagesordnung

Zu seiner ersten öffentlichen Plenarsitzung in diesem Jahr kommt der Gemeinderat am Dienstag, 25. Januar, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zusammen. Dabei beraten die Stadträtinnen und Stadträte unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup eine Tagesordnung, die insgesamt 25 Punkte umfasst.

Am Beginn der Sitzung verpflichtet OB Mentrup den in die Reihen der SPD-Fraktion nachgerückten neuen Stadtrat David Hermanns auf seine Aufgabe. Zu den Themen, mit denen sich das Plenum danach befasst, gehören die Wahl der Ortsvorsteherin oder des Ortsvorstehers von Wettersbach, die Ergebnisse des für die Stadt Karlsruhe aufgestellten Gewerbeflächengutachtens 2021, der Abschlussbericht des Projekts "Genderstern - Umsetzung geschlechtergerechter Spache bei der Stadt Karlsruhe" sowie das Farb- und Materialkonzept für den Marktplatz.

Aus den Reihen der Fraktionen gibt es zwei Anträge. In einem macht sich die Fraktion von KAL/Die PARTEI für die flächendeckende Einführung der Grün-Pfeil-Regelung für den Radverkehr stark, im anderen fordern CDU und FW/FÜR in einem interfraktionellen Vorstoß mehr Tranparenz bei den Planungen der Turmbergbahn. Die Beantwortung von Anfragen, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung.

Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt bis zur nächsten Sitzung online.

Aufgrund aktueller Corona-Bestimmungen stehen auf der Empore des Bürgersaals nur in begrenzter Anzahl Plätze für Zuschauerinnen und Zuschauer zur Verfügung. Einlasskarten dafür erhalten Interessierte an der Rathauspforte direkt vor der Sitzung solange, bis das Kontingent erschöpft ist. Nichtimmunisierte Besucherinnen und Besucher erhalten nur bei Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises Zutritt zur Sitzung. Das Tragen einer FFP2- oder vergleichbaren Maske sowie die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln sind verpflichtend. Bei der Gemeinderatssitzung besteht die Möglichkeit, sich per Luca-App zu registrieren.