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Karlsruhe: Presseportal

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14. November 2019

Gemeinderat kommt zu öffentlicher Sitzung zusammen

 

Karlsruher Pass und Marktplatz-Möblierung auf der Tagesordnung

Der Gemeinderat kommt am Dienstag, 19. November, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zu seiner nächsten öffentlichen Plenarsitzung zusammen. Dabei stehen unter Leitung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup insgesamt 43 Punkte auf der Tagesordnung. Darunter Beratungen und Beschlüsse zur Fortentwicklung des Karlsruher Passes, zu einem Beleuchtungs- und Möblierungskonzept für den Marktplatz sowie zu einem geänderten Beleuchtungskonzept für die Kaiserstraße. Weiter befassen sich die Stadträtinnen und Stadträte mit kostenlosen Fahrten des öffentlichen Personennahverkehrs an den Adventssamstagen, dem Sachstandsbericht zur Wohnungslosenhilfe und einer Untersuchung zur Lebensqualität in Karlsruhe im Vergleich zu anderen Städten.

Zu den 16 Anträgen aus den Fraktionen gehören Vorstöße zu einer Solaroffensive (GRÜNE), der Bunkerbebauung in Dammerstock (SPD), der Fraktionsfinanzierung (KAL/Die PARTEI), zu einem Konzept für Grüne Wellen für Radfahrer (DIE LINKE) oder zur Änderung der Polizeiverordnung (AfD). Die Antworten der Verwaltung auf sieben Anfragen aus Reihen des Plenums, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung.    

Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaales aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.