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Karlsruhe: Presseportal

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17. Juni 2021

Gemeinderat tagt öffentlich

 

Auf der Tagesordnung oben steht der Beschluss zu Generalsanierung und Neubau des Badischen Staatstheaters

Zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung kommt der Gemeinderat am Dienstag, 22. Juni, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zusammen. Dabei beraten die Stadträtinnen und Stadträte unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup eine Tagesordnung, die insgesamt 44 Punkte umfasst. Ganz oben stehen dabei die vom Bürgermeisteramt eingebrachten Beschlussvorlagen zu Generalsanierung und Neubau des Badischen Staatstheaters mit Änderungsanträgen aus den Reihen der Fraktionen sowie zum dazu nowendigen Bebauungsplan.

Weiter beschäftigt sich das Gremium mit dem Jahresbericht des Beirats für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten, mit einem Sachstandsbericht zum Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe, mit der Fortschreibung des Regionalplans und mit dem Abschluss des Namensrechtsvertrags für das Wildparkstadion.

Zu den Anträgen aus den Fraktionen gehören interfraktionelle Vorstöße zum Thema Kurzzeitpflegeplätze für Kinder mit Behinderungen und chronischen Krankheiten (SPD, KAL/Die PARTEI), zur Rückkehr der Kiosklandschaft (FDP, CDU, FW/FÜR) sowie zu autonom fahrenden Bussen als Anbindung zur Turmbergbahn (KAL/Die PARTEI, FW/FÜR).

Am Ende der Sitzung stehen Anträge, die dann im jeweils zuständigen Ausschuss behandelt werden, die Beantwortung von Anfragen aus Reihen des Plenums, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse sowie Mitteilungen des Bürgermeisteramts.   

Aufgrund aktueller Corona-Bestimmungen stehen auf der Tribüne des Bürgersaals nur in begrenzter Anzahl Plätze für Zuschauerinnen und Zuschauer zur Verfügung. Die notwendigen Einlasskarten erhalten Interessierte an der Rathauspforte direkt vor der Sitzung solange, bis das Kontingent erschöpft ist. Im Rathaus herrscht Maskenpflicht. Um das Coronavirus einzudämmen, setzt die Stadt Karlsruhe auf den Einsatz der Luca-App. Für die Gemeinderatsitzung besteht die Möglichkeit, sich am Eingang freiwillig per Luca-App zu registrieren.