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Karlsruhe: Presseportal

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5. Juli 2018

Glückwünsche für Hans-Jürgen Papier

OB dankt früherem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts für Unterstützung

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Hans-Jürgen Papier feiert morgen (6. Juli) seinen 75. Geburtstag. Auch Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup gratuliert dem "profilierten Juristen" und blickt auf dessen "außergewöhnlichen Lebensweg" zurück. Schon an der Universität Bielefeld und der Ludwig-Maximilians-Universität München habe sich Papier "rasch das Renommee eines scharfsinnigen und versierten Staatsrechtlers" erworben. Zudem habe er zehn Jahre als Richter im Nebenamt und von 1991 bis 1998 als Vorsitzender der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR gewirkt.

1998 kam Papier schließlich als Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts in die Residenz des Rechts, stand von 2002 bis 2010 an dessen Spitze. "Mit juristischem Fingerspitzengefühl und enormem Sachverstand setzten Sie sich für unseren Rechtsstaat und die freiheitliche demokratische Grundordnung ein", schreibt Mentrup und nennt beispielhaft die Stärkung des Informantenschutzes der Medien und das wegweisende Urteil zur Vorratsdatenspeicherung. Zahlreiche hochrangige Auszeichnungen wie das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland belegten Papiers herausragende Leistungen.

"Stets durften wir uns auch Ihrer Unterstützung Karlsruher Anliegen glücklich schätzen" ist Mentrup dafür "außerordentlich dankbar". Papier habe sich als Botschafter in die Bewerbung der Fächerstadt als Europäische Kulturhauptstadt eingebracht und sei treibende Kraft bei den Karlsruher Verfassungsgesprächen gewesen.