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Karlsruhe: Presseportal

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4. November 2021

Haushaltsreden der Fraktionen

 

Gemeinderatssitzung am 9. November vom nächsten Schritt zum Etat geprägt

Mit den Reden von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup und Erster Bürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz hatte die Stadt am 19. Oktober den Entwurf des Doppelhaushalts 2022/2023 in den Gemeinderat eingebracht. Am Dienstag, 9. November, halten nun jeweils eine Sprecherin oder ein Sprecher der acht Fraktionen ihre Haushaltsreden. Die öffentliche Sitzung unter Vorsitz von OB Mentrup beginnt um 15:30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Die Einzelberatung des Stadtetats ist für Dienstag, 7., und Mittwoch, 8. Dezember, vorgesehen. Weitere Tagesordnungspunkte der kommenden Sitzung sind die Verpflichtung der neu gewählten GRÜNE-Stadträtin Leonie Wolf, die für die jetzige Bundestagsabgeordnete Zoe Mayer nachrückt, sowie eine Umbesetzung in der IT-Kommission.

Alle Haushaltsreden werden als Livestream übertragen und aufgezeichnet. Sie sind dann auch nach der Sitzung über die städtische Website karlsruhe.de/gemeinderat abrufbar.

Aufgrund aktueller Corona-Bestimmungen stehen auf der Besuchertribüne des Bürgersaals nur in begrenzter Anzahl Plätze für Zuschauerinnen und Zuschauer zur Verfügung. Einlasskarten erhalten Interessierte an der Rathauspforte direkt vor der Sitzung, bis das Kontingent erschöpft ist. Im Rathaus herrscht Maskenpflicht. Um das Coronavirus einzudämmen, setzt die Stadt Karlsruhe auf den Einsatz der Luca-App. Bei der Gemeinderatsitzung haben Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, sich am Eingang zu registrieren.