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Karlsruhe: Presseportal

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18. Juli 2019

Neuer Gemeinderat trifft sich zu konstituierender Sitzung

 

Technologiepark, Karlsruher Pass und CO2 auf der Tagesordnung

Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup kommt der neu gewählte Gemeinderat erstmals zu einer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Stadträtinnen und Stadträte treffen sich am Dienstag, 23. Juli, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz.

Bevor das Gremium in die Beratungen einsteigen kann, müssen zunächst die neu und wieder gewählten Mitglieder des Rates offiziell verpflichtet werden. Ebenso werden die Vertreterinnen und Vertreter für den Regionalverband Mittlerer Oberrhein und den Nachbarschaftsverband Karlsruhe bestimmt. Zudem die Mitglieder in allen gemeinderätlichen Ausschüssen sowie in Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten, Kommissionen und sonstigen Gremien. Nicht zuletzt wählt der Rat Ortsvorsteherinnen, Ortsvorsteher und ihre jeweilige Stellvertretung.

Diskutiert wird anschließend über die Bebauungspläne "Technologiepark Karlsruhe – Vogelsand" und "Bahnhofplatz, Klose-, Schnetzler-, Bahnhofstraße" sowie über die Ausweitung des Karlsruher Passes und Kinderpasses. Anträge zu einem Verkehrsversuch in der nördlichen Karlstraße (Grüne), die Mitgliedschaft der Stadt im Verein CO2-Abgabe (Grüne) bestimmen neben dem Thema Fraktionsfinanzierung – Personalkostenbudget (SPD, FDP, KULT) die Tagesordnung.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.