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Karlsruhe: Presseportal

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12. Juli 2018

Gemeinderat: Wildparkstadion, Stadthalle und Dezernenten-Nachfolge

 

Öffentliche Sitzung am 17. Juli mit umfangreicher Tagesordnung

Ehe eine Woche später die Einbringung des Haushalts die Sommerpause einläutet, widmet sich der Karlsruher Gemeinderat am Dienstag, 17. Juli, ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz einer Vielzahl von Themen.

Zunächst steht in der von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup geleiteten Sitzung die Wahl der Nachfolge des aus Altersgründen ausscheidenden Bürgermeisters Michael Obert (Dezernat 6) an. Zum 1. Februar braucht nach dem gesundheitlich bedingten Rücktritt von Bürgermeister Klaus Stapf auch das Dezernat 5 eine neue Leitung, die Terminierung der Beigeordnetenwahl steht nun ebenfalls auf der Tagesordnung. Diskutiert wird auch das neue Fußballstadion im Wildpark: Es geht dabei unter anderem um die Kampfmittelerkundung und weitere Vorabmaßnahmen für temporären Spielbetrieb mit provisorischen Tribünen sowie den Sachstand des Vollumbaus.

Samt Anträgen und Anfragen 53 Tagesordnungspunkte

Auch die im Modernisierungsprozess befindliche Stadthalle ist wegen unvorhersehbarer Mehrkosten Teil der Agenda, ebenso eine Analyse der Stätten für Großveranstaltungen mit Fokus auf das Sportstättenkonzept im Zusammenhang mit der Europahalle sowie neue Satzungen für Märkte und Volksfeste oder das Badische Konservatorium. Die Quartiersentwicklung in Karlsruhe bis Ende 2020, erste Umsetzungsschritte zur IT-Versorgung der Schulen, diverse weitere schulische Maßnahmen und die Aufnahme einer neuen Hortgruppe in die städtische Bedarfsplanung sind ebenfalls Themen.

Ferner geht es beispielsweise um einen Zwischenbericht zur Verwirklichung des Leitprojekts "karlsruhe.digital" und den Bau eines Aufzugs an der Durlacher Allee auf einen Einwohnerantrag hin. Anträge und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats runden die 53 Tagesordnungspunkte umfassende öffentliche Sitzung ab.

Interessierte können die Sitzung von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort und direkt auf der städtischen Homepage informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.