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Karlsruhe: Presseportal

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13. Februar 2019

Abruf der GVFK-Finanzmittel löst in Karlsruhe Freude aus

OB Mentrup: "Wir bewegen uns bei Kombilösung auf sicherem und planbarem Terrain"

Allen Anlass zur Freude sieht der Karlsruher Oberbürgermeister und Vorsitzende des Aufsichtsrates der Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft (KASIG), Dr. Frank Mentrup, in dem überproportionalen Abruf der Finanzmittel für Vorhaben des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). "Karlsruhe profitiert mit dem Bau der Kombilösung entscheidend von den Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, die das Land Baden-Württemberg vom Bund abgerufen hat", sagt Dr. Mentrup und betont gleichzeitig, dass bei dem zu 60 Prozent vom Bund geförderten Projekt das Land trotz Mehrkosten auch zu seiner 20-prozentigen Förderung stehe. "Damit bewegen wir uns bei der Kombilösung auf einem sicheren und finanziell planbaren Terrain", hebt der OB hervor.

Gestern (Dienstag, 12. Februar,) hatte das Land veröffentlicht, für das Jahr 2018 insgesamt 146 Millionen und damit knapp 44 Prozent der Bundesmittel im Rahmen des GVFG bereitgestellten Geldes für den Ausbau der Infrastruktur im ÖPNV in den Südwesten geholt zu haben – ein Rekordwert. Davon profitiert natürlich auch die Kombilösung:

Die Prüfung des GVFG-Ergänzungsantrags vom Mai 2017 zur Kombilösung durch das Verkehrsministerium Baden-Württemberg und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist erfolgt. Im Dezember hatte das Land mitgeteilt, dass der Bund bereit ist, die Kombilösung nunmehr mit zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von etwa 609,180 Mio. Euro in das GVFG-Bundesprogramm aufzunehmen. Damit erhöhen sich gegenüber der letzten Programmaufnahme die zuwendungsfähigen Kosten von 500,054 Millionen Euro um 109,126 Millionen auf aktuell 609,180 Millionen Euro. Der 60-Prozent-Anteil des Bundes an den Mehrkosten in Höhe von 65,476 Millionen Euro wurde noch im Dezember 2018 abgerufen und überwiesen.

Die Gesamtbaukosten wurden in diesem zweiten GVFG-Ergänzungsantrag gemäß Kostenfortschreibung mit dem Stand September 2016 in Höhe von etwa 801,654 Millionen Euro veranschlagt.