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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 18. Oktober 2013

Besser gelaufen als geplant

HOHE GEWERBESTEUER-ERTRÄGE füllen derzeit den Stadtsäckel. Die Finanzdezernentin plädiert dennoch für Augenmaß bei Ausgaben. Foto: Fränkle

HOHE GEWERBESTEUER-ERTRÄGE füllen derzeit den Stadtsäckel. Die Finanzdezernentin plädiert dennoch für Augenmaß bei Ausgaben. Foto: Fränkle

 

Stadthaushalt 2012 mit Überschuss / Gute Entwicklung / Mergen: Langfristig denken

"Das Haushaltsjahr 2012 ist positiver verlaufen als geplant", informierte Erste Bürgermeisterin Margret Mergen am Mittwoch, 16. Oktober, im Rathaus, dass die Stadt vergangenes Jahr im Gesamtergebnis einen Überschuss von 62 Millionen Euro gemacht habe.

Zusammen mit Stadtkämmerer Torsten Dollinger stellte die Finanzdezernentin den Jahresabschluss 2012 und die Haushaltsentwicklung 2013 den Medien vor. Möglich gemacht habe die positive Entwicklung 2012 vor allem die Gewerbesteuer-Nachver­anla­gung eines Unternehmens in Höhe von 90 Millionen Euro, so Mergen. Außerdem profitiere die Stadt von deutlichen Mehrerträgen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommens­steuer sowie von höheren Schlüsselzuweisungen aus dem landesweiten kommunalen Finanzausgleich.

"Die Ausgabenseite haben wir im Griff", freute sich Mergen, dass die städtischen Dienststellen weitestgehend im Rahmen ihrer Budgets gewirtschaftet hätten. Das Finanzvermögen der Stadt habe 2012 um rund 55 Millionen Euro erhöht werden können, das Sachvermögen um 26 Millionen Euro. Deshalb habe die Stadt 2012 keine neuen Bankkredite aufnehmen müssen und auch dieses Jahr sei das wahrscheinlich nicht erforderlich, so Mergen. Die wirtschaftliche Lage der Stadt entwickle sich auch 2013 etwas besser als geplant.

So erwartet die Stadt gegenüber der Planung für das Haushaltsjahr 2013 eine Verbesserung des Gesamtergebnisses in Höhe von 16,5 Millionen Euro auf 22,25 Millionen. Denn die Gewerbesteuer wird laut Mergen auch dieses Jahr wahrscheinlich den angenom­me­nen Planwert übersteigen und zwar um 37 Millionen Euro. Nach heutiger Einschätzung könne die Stadt außerdem ihre Verbindlichkeiten ge­genüber Kreditinstituten auf 129,1 Millionen Euro verringern. Dies entspräche dann einer Pro-Kopf-Ver­­schul­dung in Höhe von 432 Euro.

"Wir sind von starken Steuern abhängig", machte die Erste Bürgermeisterin aber auch deutlich, dass die Zahlen für 2013 kein Anlass seien sich auszuruhen: "Wir müssen uns weiter anstrengen." Und an den Gemeinderat gerichtet bat sie um Augenmaß bei den Wünschen sowie darum, Verantwortung für die nächste Generation zu zeigen. Die Situation könne sich drehen, falls hohe Gewerbesteuereinnahmen aus­blieben. Außerdem müsse die Stadt an die Erhaltung ihrer Bausubstanz und auch an Großprojekte wie Wildparkstadion und Kombilösung denken, so Mergen. -res-

 
 

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