Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt, Sprung zur Suchmaschine

Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 17. Januar 2014

Gemeinderat: Sitzung des Plenums am Dienstag

 

Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag, 21. Januar, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses zu ihrer nächsten öffentlichen Plenarsitzung.

Bürgerinnen und Bürger können die Debatte von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung.

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter http://web1.karlsruhe.de/Gemeinderat/ris/bi/si0040.php. Hier informiert auch ein Liveticker über Abstimmungsergebnisse und zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen unter http://www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat/sitzungen_gr/gr_ticker. Der Liveticker bleibt bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:

1. Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Gemeindewahlausschuss zur Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl am 25. Mai 2014

2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Stuttgarter Straße 27 (Wohnpark Südliche Luisenstraße)", Karlsruhe-Südstadt: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 12 Absatz 2 und § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch

3. Bürgerumfrage 2013: Sport, Bewegung, Bäder

4. Badisches Staatstheater - Sanierung und Erweiterung

5. Wohnraum in Karlsruhe:

5.1 Wohnraumförderung in Karlsruhe: - Karlsruher Wohnraumförderungsprogramm „KaWoF", - Karlsruher Innenentwicklungskonzept „KAI", - Aktualisierte Fassung der Richtlinien zur Kommunalen Wohnraumförderung, - Modifiziertes Bodenordnungsverfahren im Innenbereich

5.2 Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe - Achter Sachstandsbericht 2013

6. Rahmenvertrag zur Lieferung von persönlicher Schutzkleidung (PSA) für die Zeit vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2016

7. - abgesetzt -

8. Sondernutzungsrichtlinie Mühlburg

9. Abwasserbeseitigung, Neubau Daxlander Sammler BA. 3.2: Vergabe der Kanalbauarbeiten

10. Abwasserbeseitigung, Neubau Rüppurrer Sammler: Vergabe der Kanalbauarbeiten

11. Klärwerk Karlsruhe, Erneuerung Rücklaufschlammpumpwerk 1: a) Vergabe der Arbeiten für die Baukonstruktion, b) Überplanmäßige Auszahlung

Anträge

12. Doppelhaushalt 2015/2016 rechtzeitig verabschieden; Antrag der Stadträtin Rita Fromm, der Stadträte Tom Høyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß, Thomas Kalesse und Heinz Golombeck (FDP) sowie der FDP-Gemeinderatsfraktion

13. Betreuungseinrichtungen für Senioren im Stadtteil Stupferich; Antrag der Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz, der Stadträte Tilman Pfannkuch, Thorsten Ehlgötz, Dr. Albert Käuflein und Sven Maier (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion

14. Erhöhung der interkulturellen Kompetenz in der Stadtverwaltung; Antrag der Stadträtinnen Bettina Lisbach, Dr. Ute Leidig und Tanja Kluth, der Stadträte Dr. Christofer Leschinger und Alexander Geiger (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion

15. Zeitplan für die Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans; Antrag der Stadträtin Bettina Lisbach, der Stadträte Johannes Honné und Manfred Schubnell (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion

16. Barrierefreie Fortbildungsmöglichkeit: Übernahme von Gebärdensprachdolmetschkosten; Antrag der Stadträte Lüppo Cramer und Margot Döring (KAL) sowie der KAL-Gemeinderatsfraktion

17. Konzept und Aktion gegen verbale Gewalt im Internet (Cyber-mobbing); Antrag der Stadträte Lüppo Cramer und Dr. Eberhard Fischer, der Stadträtin Margot Döring (KAL) sowie der KAL-Gemeinderatsfraktion

18. Gästepaket für Besucherinnen und Besucher aus Partnerstädten; Antrag der Stadträtinnen Doris Baitinger und Gisela Fischer (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion

19. Platzbenennung nach der Ehrenbürgerin Hanne Landgraf; Antrag der Stadträtinnen Doris Baitinger, Angela Geiger und Gisela Fischer, des Stadtrats Michael Zeh (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion

20. Dauerhafte Beschäftigung der Stromspar-Partner; Antrag der Stadträtinnen Doris Baitinger, Gisela Fischer und Yvette Melchien (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion

21. Leit- und Informationssystem für den Karlsruher Hauptfriedhof; Antrag der Stadträtinnen Bettina Lisbach und Dr. Dorothea Polle-Holl, der Stadträte Michael Borner und Johannes Honné (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion

22. Karlsruher Inklusionspreis; Antrag der Stadträtinnen Bettina Lisbach und Dr. Dorothea Polle-Holl, der Stadträte Michael Borner und Dr. Christofer Leschinger (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion

23. Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für europäische Fördermittel; Antrag der Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz, der Stadträte Dr. Albert Käuflein, Sven Maier und Tilman Pfannkuch (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion

24. Gestaltung Stadtpark Südost; Antrag der Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz, der Stadträte Tilman Pfannkuch, Thorsten Ehlgötz, Dr. Albert Käuflein und Sven Maier (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion

Anfragen

25. Atypische Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften; Anfrage der Stadträtinnen Ute van Hoffs und Dr. Ute Leidig, der Stadträte Michael Borner, Johannes Honné und Alexander Geiger (GRÜNE)

26. Konzept für stadtteil- und zukunftsorientierte Wohn- und Pflegeeinrichtungen; Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW)

27. Folgen der Insolvenz und Übernahme der „Universale Grund- und Sonderbau GmbH"; Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW)

28. Bedarf an Bolz- und Freizeitplätzen für junge Erwachsene und Stammtischmannschaften; Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW)

29. - abgesetzt -

30. Baden-Airport - Wirtschaftliche Perspektiven und Auswirkungen auf die Stadt Karlsruhe als Mitgesellschafterin; Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke)

31. Frühe Prävention - Ergebnisse der Maßnahmenerweiterung; Anfrage der Stadträtinnen Gabriele Luczak-Schwarz, Bettina Meier-Augenstein, Isolde Haller und Karin Wiedemann (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion

32. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

33. Mitteilungen des Bürgermeisteramts

 
 

Zur Übersicht der Wochenausgabe