Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt, Sprung zur Suchmaschine

Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 7. Februar 2014

SPD: Verantwortung für Karlsruhe

SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger

SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger

 

Stimmen aus dem Gemeinderat

Heute erscheinen die "Stimmen aus dem Gemeinderat" zum letzten Mal vor der Kommunalwahl. Es ist daher Zeit, an dieser Stelle Bilanz zu ziehen. Seit dem Amtsantritt von Oberbürgermeister Frank Mentrup im letzten Jahr ist in unserer Stadt einiges in Bewegung geraten.

Mit der kräftigen Unterstützung der SPD-Fraktion löste der neue Oberbürgermeister seine Versprechen ein: Vollständige Kostentransparenz bei der Kombilösung, mehr Geld im Haushalt für Bildung, Betreuung und den sozialen Zusammenhalt sind die Stichworte. Gleichzeitig wurden große Herausforderungen erfolgreich bewältigt:

Die sechs Monate lange Vollsperrung der östlichen Kaiserstraße beschleunigte die Bauarbeiten für die Kombilösung massiv. Die Insolvenz des Bauunternehmens "Alpine" wirkte sich dank des hervorragenden Krisenmanagements von Oberbürgermeister Mentrup und seinem Team nicht negativ auf die Kombi-Baustellen aus.

Mut zum Handeln

Ob bei der Alpine-Insolvenz oder der Vollsperrung der Kaiserstraße: Die Gegner der Kombilösung prophezeiten jedes Mal Scheitern und Chaos. Doch das Gegenteil war der Fall. Alle Herausforderungen wurden erfolgreich gemeistert. Das unterscheidet auch die SPD von manch anderer Fraktion im Gemeinderat: Wir wetten nicht auf das Scheitern von Projekten. Wir setzen auf das Gelingen.

Diesen Mut zum Handeln braucht es im Gemeinderat, damit Karlsruhe für alle Menschen wächst. Mut zum Handeln bedeutet für die SPD-Fraktion auch, dass wir gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister ein großes Förderprogramm für bezahlbaren Wohnraum auf den Weg gebracht haben. Wir werden Investoren in Zukunft dazu verpflichten, einen Teil ihres Gewinns für den Bau von günstigen Wohnungen einzusetzen. Übrigens stimmte die CDU-Gemeinderatsfraktion gegen diese wichtige Maßnahme für mehr bezahlbaren Wohnraum.

Politik für das Gemeinwohl

Mut zum Handeln heißt für die SPD-Fraktion auch, die quälende Stadiondebatte in Karlsruhe erfolgreich zu beenden. Nach jahrelangem Streit schaffte es Oberbürgermeister Mentrup in nur wenigen Monaten, den Standort Wildpark für den Neubau des Stadions durchzusetzen. Für uns ist klar: Eine millionenschwere Sanierung des bestehenden Stadions ist keine tragfähige Lösung. Karlsruhe ist eine wohlhabende Stadt. Wir können uns den Neubau einer Fußballarena leisten, ohne dass es Kürzungen in anderen Bereichen geben muss. Wir wehren uns auch dagegen, dass die Menschen in Karlsruhe in dieser Frage gegeneinander ausgespielt werden sollen.

Die Großstadt Karlsruhe kann und muss gleichermaßen in Kultur, Sport und Infrastruktur investieren. Dafür steht die SPD-Fraktion. Unsere Politik richtet sich nach dem Gemeinwohl.

Deshalb tragen wir gerne Verantwortung für Karlsruhe.

Doris Baitinger

Vorsitzende der SPD-Fraktion

 
 

Zur Übersicht der Wochenausgabe