Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt, Sprung zur Suchmaschine

Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 14. Februar 2014

Gemeinderat: Am Dienstag tagt das Stadtparlament

 

Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag, 18. Feb-ruar, 15.30 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses zu ihrer nächsten öffentlichen Plenarsitzung.

Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung.

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter  http://www.karlsruhe.de/gemeinderat. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Folgende Tagesordnungspunkte stehen zur Debatte:

1. Änderung in der Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl am 25. Mai 2014

2. Neubestellung der Mitglieder des Stiftungsrates der Karl Friedrich-, Leopold- und Sophienstiftung

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Haselweg 18 a (Bunkerüberbauung)", Karlsruhe-Grünwinkel: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)

4. Bebauungsplan "Walther-Rathenau-Platz", Karlsruhe-Nordweststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)

5. Ehemaliges Hallenbad Wettersbach - Übernahme durch den ASV Grünwettersbach

6. Programm 600 plus: Aufnahme weiterer Projekte in die Bedarfsplanung

7. Änderung der Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen

8. Vorübergehender Hortausbau und Hortentwicklung

9. Neue Organisationsformen für die Aufgabenbereiche Stadtmarketing, Messe, Kongresse, Events und Tourismus

10. Projekt WLAN auf öffentlichen Plätzen in Karlsruhe (KA-WLAN)

11. Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Karlsruhe und künftige strategische Ausrichtung im Amt für Abfallwirtschaft

12. Teil-Flächennutzungsplan "Windenergie" - Sachstandsbericht

13. Fortschreibung des Flächennutzungsplans - Schwerpunkt Gewerbe, Stadt Karlsruhe

14. Sondernutzungsrichtlinie Mühlburg

Anträge

15. Aufnahme einer Projektpartnerschaft im Rahmen der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit; Antrag der Stadträtin Bettina Lisbach und der Stadträte Alexander Geiger und Dr. Christofer Leschinger (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion

16. Soziale und nachhaltige Vergabe in Karlsruhe; Antrag der Stadträtinnen Bettina Lisbach, Dr. Ute Leidig und Uta van Hoffs, der Stadträte Dr. Christofer Leschinger, Alexander Geiger und Michael Borner (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion

17. Studentischen Wohnraum schaffen; Antrag der Stadträtinnen Bettina Lisbach, Dr. Ute Leidig, Tanja Kluth und des Stadtrats Alexander Geiger (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion

Anfragen

18. Zukunft Grüncontainer; Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW)

19. Naturschutz im Karlsruher Wald; Anfrage der Stadträtin Bettina Lisbach sowie der Stadträte Johannes Honné und Michael Borner (GRÜNE)

20. 100 Jahre Beginn des Ersten Weltkrieges - Veranstaltungen der Stadt Karlsruhe; Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropolous (Die Linke)

21. Ältere Arbeitnehmer im Arbeitsmarkt; Anfrage des Stadtrats Thomas H. Hock (FDP) sowie der FDP-Gemeinderatsfraktion

22. Mehrgenerationenwohnprojekt Albgrün; Anfrage der Stadträtinnen Bettina Lisbach, Dr. Ute Leidig und Tanja Kluth sowie des Stadtrats Michael Borner (GRÜNE)

23. Förderfähige Kosten der Kombilösung; Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW)

24. Altglas-Chaos an Feiertagen beenden; Anfrage der Stadträtinnen Doris Baitinger, Elke Ernemann und Gisela Fischer (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion

25. Sanierung Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen - Aktueller Stand der Umsetzung; Anfrage der Stadträtinnen Gabriele Luczak-Schwarz und Karin Wiedemann, der Stadträte Johannes Krug, Detlef Hofmann, Thorsten Ehlgötz, Dr. Albert Käuflein, Sven Maier und Tilman Pfannkuch (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion

26. Sicherstellung der Karlsruher Trinkwasserversorgung; Anfrage der Stadträtinnen Bettina Lisbach und Dr. Ute Leidig sowie der Stadträte Johannes Honné und Alexander Geiger (GRÜNE)

27. Preiswerte Mietwohnungen in Karlsruhe - Flächen und Bedarf; Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke)

28. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

29. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

 
 

Zur Übersicht der Wochenausgabe