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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 18. April 2014

Gemeinderat: Im Verbund EVTZ europäisch kooperieren

Territoriale Zusammenarbeit

EVTZ: Hinter dem Kürzel versteckt sich der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit und hier für die Region der in Gründung befindliche EVTZ „Rhin Alpine Corridor“. Nach kurzer Debatte über die Bedeutung des Verbunds für die Stadt stimmte der Gemeinderat einstimmig zu, dass Karlsruhe EVTZ-Gründungsmitglied wird.

Auch die TechnoligieRegion Karlsruhe (TRK) und der Regionalverband Mittlerer Oberrhein werden Gründungsmitglied. EVTZ sei kein loser Verband, sondern könne mit eigener Rechtspersönlichkeit etwa selbst EU-Fördermittel beantragen, erläuterte OB Dr. Frank Mentrup: „Da ist wichtig, dass auch unsere Stimme bei der Verteilung vorhanden ist“.

EVTZ soll vor allem die grenzüberschreitende Politik im Bereich der Strukturfonds erleichtern, kann aber auch auf andere spezifische Maßnahmen der territorialen Zusammenarbeit ausgeweitet werden. So können beispielsweise grenzüberschreitende Verkehrsverbünde geschlossen werden oder auf dem Gebiet der Energie- und Abfallwirtschaft in einem Art „europäischen Zweckverband“ zusammengearbeitet werden.

Aufgabe der EVTZ soll sein, für den Rhein-Korridor gemeinsame Interessen zu vertreten etwa auf nationaler oder EU-Ebene, Fördermittel zu akquirieren und eine zentrale Plattform für den gegenseitigen Erfahrungsaustausch zu schaffen. Mit gemeinsamen Veranstaltungen möchte man sich weiter als gemeinsame Region stärker positionieren.

Da es sich bei dem Verbund um ein relativ neues Rechtsinstrument handelt, gibt es bislang kaum Erfahrungen darüber, ob die vereinfachte territoriale Zusammenarbeit erreicht werden kann. Aufgrund eines Vorstoßes der FDP-Fraktion teilte die Verwaltung mit, den Mehrwert für die Bewohner durch die Organisation im Verhältnis zu Aufwand und Kosten nach einer Anlaufphase zu bewerten. -rie-

 
 

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