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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 23. Mai 2014

Wahlen: Mehrfacher Urnengang am Sonntag

STIMMABGABE im Wahllokal Archivfoto: Fränkle

STIMMABGABE im Wahllokal Archivfoto: Fränkle

 

Bei Kommunal- und Europawahl mitbestimmen / Wahlstudio

Sonntag ist Wahlsonntag: Am 25. Mai entscheiden die Karlsruherinnen und Karlsruher über die Zusammensetzung des künftigen Gemeinderats und zusätzlich in Durlach, Neureut, Grötzingen, Wolfartsweier, Wettersbach, Stupferich und Hohenwettersbach über die Ortschaftsräte. Zudem werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt.

Die Städte und Gemeinden bilden die unterste politische Ebene im demokratischen Aufbau. Mit der Gemeinderatswahl stellen die Wählerinnen und Wähler die Weichen für die kommunalpolitischen Entscheidungen der nächsten fünf Jahre. Ob öffentlicher Nahverkehr, Schulen,  Kultureinrichtungen, Parkanlagen, neue Wohn- und Gewerbegebiete, die Unterstützung sozial schwacher Bevölkerungsgruppen und viele andere kommunale Bereiche: Sie bestimmen die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger. Ganz wesentlichen Einfluss auf diese Angebote hat der Gemeinderat, der als Hauptorgan der Stadt die Grundlinien der Stadtpolitik festlegt und die Verwaltung überwacht.

Die Ortschaftsräte gehen auf Eingliederungsverträge und Vereinbarungen aus den 1970er Jahren zurück. Die Ortschaftsräte beraten die örtliche Verwaltung und haben gegenüber dem Gemeinderat ein Antrags- und Vorschlagsrecht in allen wichtigen, die Ortschaft betreffenden Angelegenheiten. Für solche örtlichen Angelegenheiten, etwa die Pflege des Ortsbilds oder die Ausgestaltung von Spielplätzen oder Friedhöfen kann er im Rahmen eines eigenen Etats selbst entscheiden. Die Stimmabgabe erfolgt nach denselben Regeln wie bei der Wahl des Gemeinderats.  

Die rund 229.100 Wahlberechtigten haben ihre Wahlbenachrichtigungen erhalten und  für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen ihre Stimmzettel zugesandt bekommen. Sie können zu Hause überlegen, wie sie ihre Stimmen verteilen. Den Stimmzettel für die Europawahl gibt es in den Wahllokalen. Hier hat jeder nur eine Stimme.

In den 79 Schulgebäuden, Kindergärten und anderen Gebäuden sind rund 2.000 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz. Die Wahllokale haben am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Das Wahlamt bittet darum, dass die Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigung sowie ihren Personalausweis beziehungsweise ihren Identitätsausweis oder Reisepass mit in ihr Wahllokal nehmen.

In die Feinauszählung zum Gemeinderat und zu den Ortschaftsräten am Montag sind in der Schwarzwaldhalle über 900 städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Wahlbezirken eingesetzt und daher an ihrer eigentlichen Arbeitsstelle für den Kundenkontakt nicht erreichbar. Daher besteht bei der Stadtverwaltung am Montag, 26. Mai, ein eingeschränktes Service-Angebot. Am Mittwoch gab es für Gemeinderats- und Europawahl jeweils über 29.000 Anträge für die Briefwahl, rund 50 Prozent mehr als in den Jahren 2009 und 2004.

Wahlstudios an zwei Abenden

Ein Wahlstudio zu den Europa-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen gibt es am Sonntagabend, 25. Mai im Bürgersaal des Rathauses sowie am Montagabend, 26. Mai in der Schwarzwaldhalle jeweils ab 18 Uhr. Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale beginnt am Sonntag die  Stimmauszählung der Europa-, der Gemeinderats- und der Ortschaftsratswahlen in den 194 Urnen- und  50 Briefwahlbezirken. Vorgenommen wird dann die "Grobauszählung" der unveränderten Stimmzettel für die Gemeinderatswahl. Am Montag, 26. Mai, läuft dann die Feinauszählung für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl zentral in der Schwarzwaldhalle.

Wo gibt es die Ergebnisse ?

Über den laufenden Stand der Wahlen informieren sich Interessierte am Sonntagabend ab 18 Uhr  im Bürgersaal sowie über die Europawahl im Internet unter www.karlsruhe.de. Nutzer von Smartphones und anderen mobilen Endgeräten sind auch über nebenstehenden QR-Code dabei. Das Grobergebnis  der Gemeinderatswahl steht aus zeitlichen Gründen an diesem Abend nicht im Internet. Am Montag ab 18 Uhr  sind die Zwischenstände der Feinauszählung der Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl online abrufbar und später die jeweiligen vorläufigen amtlichen Endergebnisse. Voraussichtlich gegen 20 Uhr erfahren die Zuschauer in der Schwarzwaldhalle von Gemeindewahlleiter OB Dr. Mentrup, wer es in Gemeinderat und Ortschaftsräte geschafft hat  und wie die neue Zusammensetzung und  Sitzverteilung der Gremien aussieht.

Europawahl und erste Trends

Für die Wahl zum Europaparlament mit seinen 751 Abgeordneten aus 28 Ländern, davon 96 aus Deutschland, hat jeder Wahlberechtigte eine Stimme. Die Wahlperiode des Parlaments beträgt fünf Jahre.  Wie sich die Karlsruher Wählerinnen und Wähler hier entschieden hat, steht bereits am Sonntagabend fest. Voraussichtlich gegen 22 Uhr gibt Stadtwahlleiter Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup das vorläufige amtliche Ergebnis der Europawahl für die Stadt Karlsruhe bekannt. außerdem  legt er  erste Trends der Auszählung  der Gemeinderatswahl auf Basis der unveränderten Stimmzettel je Wahlvorschlag im Vergleich zur vorherigen Wahl im Jahr 2009 dar.    





 
 

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