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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 13. Juni 2014

Grüne: Solide Basis für GRÜNE Politik

GRÜNE-Fraktionssprecherin Bettina Lisbach

GRÜNE-Fraktionssprecherin Bettina Lisbach

 

Stimmen aus dem Gemeinderat

Allen unseren Wähler/innen herzlichen Dank für das den GRÜNEN entgegengebrachte Vertrauen! Mit einem Stimmenanteil von knapp 20 Prozent haben wir dank Ihrer Unterstützung auch zukünftig eine verlässliche Basis, um uns für ein ökologisch und sozial ausgerichtetes Karlsruhe zu engagieren.

Besonders erfreulich ist, dass wir in vielen der äußeren Stadtteile zulegen konnten. Das gilt auch für alle Ortschaftsratswahlen, bei denen GRÜNE kandidierten. Es spornt uns an, die Arbeit in den Stadtteilen auszubauen und bei der nächsten Kommunalwahl in weiteren Ortschaften mit eigenen Listen anzutreten.

Die Fraktion wird bunter

Nicht nur der Gemeinderat, auch die GRÜNE-Fraktion wird bunter. Wir freuen uns auf eine gute Mischung aus erfahrenen und neuen Stadträt/innen verschiedener Generationen mit unterschiedlichem beruflichem und persönlichem Hintergrund. Zoe Mayer, Daniela Reiff und Joschua Konrad werden frischen Wind in den Gemeinderat bringen. Mit Renate Rastätter verstärkt eine über Parteigrenzen hinweg anerkannte, erfahrene Bildungspolitikerin unser neues Team. Der Frauenanteil in unserer neuen Fraktion ist mit 56 Prozent geradezu vorbildlich.

Mehrheiten suchen

Aufgrund des neuen Sitzverteilungsverfahrens haben auch wir leider einen Sitz im Gemeinderat abgeben müssen. In der neuen Zusammensetzung und bei elf Gruppierungen wird es eine große Herausforderung, für Themen wie dem Schutz von Natur und Grünflächen, der Förderung umweltfreundlicher Mobilität oder der Bewilligung sozialer Leistungen stabile Mehrheiten zu finden.

Karlsruhe ökologisch und sozial

Dies wiegt umso schwerer, als in den kommenden Jahren zukunftsweisende Entscheidungen über große Investitionen anstehen, z.B. in den Sozialen Wohnungsbau, in Neubau und Sanierung des städtischen Klinikums oder auch zur Frage, ob das KSC-Stadion modernisiert oder durch die Stadt komplett neu gebaut wird – letzteres aus unserer Sicht keine Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge. Auch zur Frage der Rheinquerung stehen richtungweisende Entscheidungen an. Wir setzen weiter auf die Ersatzbrücke statt einer zusätzlichen Straßenbrücke. Gleichzeitig gibt es wichtige Daueraufgaben wie Klimaschutz und Lärmschutz, die Modernisierung des Bildungssystems, eine generationengerechte Stadtentwicklung und Haushaltspolitik. Zu allen diesen Themen enthält unser Wahlprogramm klare und belastbare Aussagen. Dementsprechend werden wir auch in der kommenden Gemeinderatsperiode unsere Ziele konsequent weiter verfolgen und an Sachfragen orientiert für Mehrheiten werben.

Dankeschön!

Last, but not least ein herzliches Dankeschön an unsere ausscheidenden Fraktionskolleg/innen Dorothea Polle-Holl, Uta van Hoffs, Tanja Kluth, Manfred Schubnell und Christofer Leschinger für die tolle Zusammenarbeit in den letzten Jahren!

Bettina Lisbach

Sprecherin GRÜNE-Fraktion

 
 

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