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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 18. Juli 2014

Gemeinderat: Fragen und Antworten

 

Kombilösung

Zu den Kosten der Kombilösung hatte sich Stadtrat Jürgen Wenzel (FW) anlässlich der jüngsten Gemeinderatssitzung erkundigt und erfuhr von der Verwaltung, dass "die zuwendungsfähigen Kosten beim Teilprojekt Stadtbahntunnel Kaiserstraße mit Südabzweig Ettlinger Straße gegenwärtig bei 366 740 984 Euro liegen. Und zwar auf Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)-Er­gän­­­zungsantrags vom Juli 2010. Die zuwendungsfähigen Kosten beim Teilprojekt Straßenbahn in der Kriegsstraße mit Straßentunnel lägen gegenwärtig bei 133 312 437 Euro. Weiter erfuhr Wenzel, dass die Stadt davon ausgeht, dass sich das Land bei beiden Teilprojekten jeweils mit 20 Prozent an den abschließend festgestellten zuwendungsfähigen Kosten beteiligt. Außerdem sei die fachtechnische Prüfung des GVFG-Antrags durch den Zuwendungsgeber zu dem Ergebnis gekommen, "dass gegen das Bauvorhaben in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht keine Bedenken bestehen."

Die GRÜNE-Stadträtinnen Bettina Lisbach und Dr. Ute Leidig sowie Kollege Johannes Honné hatten sich in Sachen Entschädigungsmanagement erkundigt und erfuhren von der Verwaltung, dass von 172 Anträgen auf Entschädigung bislang 91 bewilligt und 33 abgelehnt worden seien. In elf Fällen sei ein Rechtsbeistand eingebunden worden. Außerdem teilte ihnen die Verwaltung mit, dass die City-Initiative Karlsruhe Mitglied im Lenkungsausschuss AG Kooperationsmarketing sei. Dieser Ausschuss berate und beschließe die Projekte des Kooperationsmarketings.

Strom und Wasser

Wer Strom und Wasser für eine Veranstaltung auf einem öffentlichen Platz benötigt, muss seine Anschlussanfrage entweder an die Stadtwerke oder den Netzbetreiber stellen. Die Einleitung von Abwasser können die Vereine nach einer Einweisung selbst vornehmen, um kleinere oder größere Baustromverteiler anzuschließen wird eine Fachfirma benötigt. Dies teilte die Verwaltung der CDU-Gemein­deratsfraktion mit. Mobile Stromerzeugungsanlagen seien wegen Lärm und Abgasbelastung keine brauchbare Lösung.

Transit-Ticket für Zoo?

In den vergangenen Jahren habe es nur wenige Nachfragen nach einem Transit-Ticket für den Zoologischen Stadtgarten gegeben, teilte die Verwaltung Stadtrat Jürgen Wenzel mit. Pendler und Bürger, die den Stadtgarten nur durchqueren, um von A nach B zu kommen, seien grundsätzlich Eigentümer einer Jahreskarte. Diese koste 35 Euro, ohne Ermäßigung.

Deutsch lernen

Kinder, die keine oder zu geringe Deutschkenntnisse haben, besuchen sogenannte Vorbereitungsklassen. In Karlsruhe gibt es sieben solcher altersgemischten Klassen sowie die "Internationale Klasse" an der Sophie-Scholl-Realschule. Rund 90 Prozent der Schülerinnen und Schüler können nach einem Jahr in eine Regelklasse wechseln. Dies erfuhren die Grünen von der Stadtverwaltung. -res-

 
 

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