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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 5. Dezember 2014

Haushalt: Wie lange sprechen?

 

Gemeinderat legte Redezeiten zum Doppelhaushalt fest

Auf der jüngsten Sitzung des Gemeinderats, auf der OB Dr. Frank Mentrup den Entwurf für den Doppelhaushalt 2015/16 ins Plenum einbrachte, standen auch die Redezeiten der Stadträtinnen und Stadträte zum Doppelhaushalt auf der Tagesordnung.

Nach einem entsprechendem Beschluss des Plenums kann die CDU für ihre Haushaltsrede am 13. Januar eine Stunde beanspruchen. SPD und GRÜNE haben dann je 55 Minuten Redezeit, die KULT-Fraktion 35, die FDP 30 Minuten. Auf einen Änderungsantrag von Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) hin, erhöhte das Bürgermeisteramt mit Zustimmung des Plenums die Redezeit für die drei Gruppierungen mit jeweils zwei Sitzen im Bürgersaal  (Linke, GfK und AfD) von 15 auf 20 Minuten. Die Stadträte Jürgen Wenzel (FW) und Stefan Schmitt (parteilos) haben jeweils 15 Minuten Zeit.

Eine Verlängerung der Redezeiten für Zweier-Gruppierungen auch bei den Beratungen zum Haushalt am 3. und 4. März lehnte das Plenum allerdings ab. Die Mehrheit hielt wie zuvor die Verwaltung die dadurch entstehende Erhöhung der Gesamtredezeit von 11 Stunden und 40 Minuten auf 12 Stunden und 25 Minuten für „nicht vertretbar“. -trö-

 
 

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